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Antje Blumenthal
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Frage von Thomas S. •

Frage an Antje Blumenthal von Thomas S. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Blumenthal,

Gestern, 1. Mai 2008 bin ich durch die Wandelhalle des Hamburger HBF gegangen und habe dort an den Zugängen zu den Bahnsteigen Demonstranten mit einer Israelische Flagge gesehen. Direkt in der Wandelhalle standen unscheinbar, zahlreiche in schwarzen Uniformen gekleidete Polizisten.

Die jetzige Farbe der Uniformen im Zusammenhang mit Antisemistitschen Demonstrationen hat mich doch, mit Rückblick auf die deutsche Geschichte sehr erschrocken. Über die Farbwahl der Polizei-Uniformen bin ich jedes Mal erstaunt. Hat sich denn niemand über die Farbwirkung Gedanken gemacht?
Sie können sich doch sicherlich noch an das Spiel " wer hat den Schwarzen Peter" oder auch an "wer hat Angst vor Schwarzen Mann" erinnern, oder? Spiele, mit Angst und Unbehagen.

Frau Blumenthal, Sie sind doch in dem Alter, das noch gut die Zeiten der Schwarzen Rocker, der Bösen Jungs gut miterlebt hat.
Wie fühlen Sie sich heute, wenn Sie Menschen in dieser dunklen Kleidungsfarbe sehen?
Hinsichtlich der Straßenkleidung wird Kindern und auch Autofahrern immer wieder gesagt, wie helle+auffällige Kleidung sich positiv in punkto Sicherheit bemerkbar macht. Hier widerspricht sich der "Prediger" durch sein eigenes Handeln.
Wo waren denn die Polizei-Psychologen bei der Frage zur Uniformfarbe? Sie hätten doch die Wirkung der Farbe auf das soziale Umfeld im Vorwege erkennen müssen.
Ich behaupte, dass die Ausschreitungen in Hamburg am gestrigen Tag weniger dramatisch verlaufen wären, würde die Polizei noch die Farbe der Entspannung und Neutralität tragen.

Neutralität, gibt es die bei der exekutiven Gewalt denn noch?
Für mein Gefühl hat sich die BRD zu einem Polizeistaat entwickelt. Dies wird mir jedes Mal wieder bewusst, wenn ich von Reisen nach Deutschland zurückkehre.
Meine Frage ist:
Wann wird sich die Politik wieder klar darüber, dass sie das Vertrauen, das Wähler in sie hatte, auch wieder den Bürgern entgegen bringt oder ist der Polizeistaat gewollt?
Freue mich auf Ihre Antwort.
Thomas Schramm

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schramm,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 3. Mai 2008.
Seit dem 1. September 2005 trägt die Hamburger Polizei blaue Uniformen. Damit ist sie die erste Landespolizei, die wieder zur traditionellen Polizeifarbe Blau zurückgekehrt ist. Hinter dem Farbwechsel der Polizeifarbe von Grün auf Blau verbirgt sich der europäische Gedanke, Polizisten innereuropäisch einheitlicher auftreten zu lassen und damit allen europäischen Bürgern die Wiedererkennung zu erleichtern. Da das Blau der Uniformen eher tief dunkelblau ist, erscheint es von weitem wie schwarz. Auf die Hamburger Bürger wirkt die neue Uniform nach Umfragen sehr positiv.
Das hohe Großaufgebot der Polizei am 1. Mai 2008 war notwendig, da die NPD und andere Rechtsextremisten in Barmbek einen Aufmarsch angemeldet hatten. Obwohl Gewerkschaften, Parteien und Kirchen dagegen protestiert hatten, wurde diese Demonstration erlaubt. Linke Gegendemonstranten sowie viele Bürger fanden sich zu einer großen gemeinsamen Demonstration zusammen, um ihre Ablehnung des NPD-Aufmarsches zu bekunden. Die Polizei sollte das direkte Aufeinandertreffen der beiden Seiten weitgehend unterbinden, um etwaige Ausschreitungen zu verhindern. Die Omnipräsenz der Polizei an diesem Tag hat somit nichts mit der Entwicklung der Bundesrepublik zu einem Polizeistaat zu tun, sondern zielt auf die Sicherheit der Bürger ab.

Mit herzlichen Grüßen,

Antje Blumenthal