Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim L. • 02.03.2008
Antwort von Ulrike Merten SPD • 27.03.2008 (...) Auch wenn Transparenz grundsätzlich wünschens- und unterstützenswert ist, ist es der repräsentativen Demokratie immanent und an dieser Stelle auch der Sicherheit unserer Soldaten willen notwendig, mit bestimmten Informationen sehr sensibel umzugehen. In welcher Intensität in der Öffentlichkeit berichtet werden kann resp. (...)
Frage von Achim L. • 02.03.2008
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 13.03.2008 (...) Sie können davon ausgehen, dass sich die im Auswärtigen Ausschuss sitzenden Abgeordneten mit sehr vielen Menschen aus unterschiedlichen Zusammenhängen unterhalten und einen kritischen Blick auf die gesamte Berichterstattung in den Medien haben. Die Fülle an Informationen und die manchmal widersprüchlichen Erfahrungen und Wahrnehmungen trägen nicht dazu bei, die Entscheidung der Abgeordneten in der Frage des Einsatzes in Afghanistan zu erleichtern. (...)
Frage von Achim L. • 02.03.2008
Antwort von Peter Struck SPD • 03.04.2008 Sehr geehrter Herr Lürken,
für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.
Frage von Thomas F. • 02.03.2008
Antwort von Axel Schäfer SPD • 04.03.2008 Sehr geehrter Herr Franz,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Reiner F. • 29.02.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 10.03.2008 (...) Wenn gegen die legitime Wahrnehmung der in Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes garantierten Kunstfreiheit Einschüchterungsversuche mit Gewaltdrohungen erfolgen, sind die Grundlagen eines gedeihlichen Zusammenlebens von Menschen verschiedenen Glaubens in unserer freiheitlichen Demokratie in Gefahr. Ich bin zwar davon überzeugt, dass Religiosität ein elementarer Bestandteil menschlichen Seins ist und dass der Achtung des Glaubens Anderer größte Bedeutung für ein respektvolles Miteinander zukommt. (...)
Frage von Uwe B. • 27.02.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 28.02.2008 (...) Wir werden in Sachen Online-Durchsuchung das Urteil milimetergenau in die BKA-Novelle übernehmen. Daß Bundestagsabgeordnete durch Gesetz und deshalb vor den Augen der Öffentlichkeit über ihr Gehalt selber entscheiden müssen, hat entgegen Ihren Mutmaßungen eine starke selbsterzieherische Wirkung. (...)