Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinz Schmitt
Antwort von Heinz Schmitt
SPD
• 20.03.2008

(...) Dennoch bleiben Abstimmungen über Bundeswehreinsätze im Ausland wohl die schwierigsten Entscheidungen eines Bundestagsabgeordneten – sie berühren das Gewissen des einzelnen Abgeordneten. Dabei sind für mich persönlich zwei Kriterien von entscheidender Bedeutung: Kommt es zu kriegerischen Handlungen, unter anderem auch um Frieden zu erzwingen, oder geht es dabei um Einsätze mit denen der Frieden stabilisiert und abgesichert werden soll. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 14.03.2008

(...) wie Sie meiner Antwort an Herrn Liebl entnehmen konnten, teile ich die Bedenken der Kritiker der verschärften Regelung. Allerdings muss man, wenn man Mitglied der Regierungskoalition ist auch Beschlüsse der Mehrheit mittragen. Das ist ein normaler Vorgang. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 14.03.2008

(...) Ebenso ist es nicht zu billigen, wenn das Existenzrecht des Staates Israel in Frage gestellt wird. Dies gilt nicht nur erst recht wegen des besonderen historischen Verhältnisses zwischen Deutschland und Israel, sondern auch im Verhältnis zu anderen Staaten; eine ähnliche Hetze z.B. gegen Dänen und Dänemark wäre hierzulande ebenso unzulässig. (...)

Portrait von Silke Stokar von Neuforn
Antwort von Silke Stokar von Neuforn
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.03.2008

(...) Ich setze mich immer wieder für eine Kultur des Hinsehens und für Zivilcourage ein. (...) Die verbale gewaltfreie Konfliktlösung wird sich als Grundwert in unserer Gesellschaft nur durchsetzen, wenn wir uns darauf verlassen können, dass die öffentlichen Räume grundsätzlich waffenfrei sind. (...)

Antwort von Björn Neumann
NPD
• 13.03.2008

(...) Siehe dazu auch meine Antwort auf Frage 1. Dass ich auf dem Bundesparteitag der DP anwesend war ist richtig. Es gab im Vorfeld dieses Parteitages ziemlich viel Wirbel, weshalb ich mir diesen aus Neugier ansehen und mir selbst ein Bild dieser Gruppierung machen wollte. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 12.03.2008

Sehr geehrte Frau Uduwerella,

Anmerkung der Redaktion
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