Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ein Bild des Abgeordneten Matthias Nölke vor der Innenkuppel des Reichstagsgebäudes
Antwort von Matthias Nölke
FDP
• 14.01.2009

(...) Dennoch lehnen wir die Erhöhung der Lebensarbeitszeit unter dem Aspekt der besonderen Belastungen des Polizeivollzugsdienstes grundsätzlich ab. Wenn der künftige Gesetzgeber trotzdem an der Absicht zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit für Beamte festhalten sollte, fordern wir eine Umsetzung entsprechend unserem diesbezüglichen Positionspapier vom 15. November 2007. (...)

Ein Bild des Abgeordneten Matthias Nölke vor der Innenkuppel des Reichstagsgebäudes
Antwort von Matthias Nölke
FDP
• 14.01.2009

(...) Die FDP wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass die Polizei nicht nur sehr gut ausgestattet und bestmöglich organisiert ist, sondern auch dafür, dass ausreichend ausgebildetes und qualifiziertes Personal zur Verfügung steht. Wir möchten vor allem die Situation der Angestellten in den Blick nehmen. (...)

Portrait von Monika Brüning
Antwort von Monika Brüning
CDU
• 21.01.2009

(...) Nachdem die Bundeswehr auch für Frauen zugänglich wurde, wurde ich aufgrund dieses Engagements von einigen Soldaten gefragt, ob ich mir nicht vorstellen könnte, einmal an einer sogenannten dienstlichen Veranstaltung zur Information (InfoDVag) teilzunehmen. (...) Dem Vorschlag bin ich schließlich gefolgt und die Übung hat mir so gut gefallen, dass ich auf Nachfrage dabei geblieben bin. (...)

Portrait von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Antwort von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.01.2009

(...) Wir Grüne kritisieren insbesondere die Praxis der Nicht-Information der Öffentlichkeit und der von Transporten betroffenen Kommunen und Kreise. Die BürgerInnen und Bürger haben ein Recht zu wissen, welche Materialien wann vor ihrer Haustür vorbeigefahren werden. (...)

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