Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 30.04.2009

(...) Natürlich würde ich mir wünschen, dass auf keinem Server, in keinem Land der Welt irgendwelche kinderpornographischen Inhalte liegen. (...) Das hat aber nichts mit den Internetsperren zu tun. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 30.04.2009

(...) Ich werde in den kommenden Wochen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion selbstverständlich für ein Handeln mit Augenmaß werben. Sollte es zu Änderungen im Waffenrecht kommen, dann möglicherweise noch in dieser Wahlperiode. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 30.04.2009

Sehr geehrter Herr Wyneken,

Ihren Vergleich mit Stasi-Methoden halte ich für GAGA. Suchen Sie sich einen anderen Gesprächspartner. Für Unfug habe ich keine Zeit.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.04.2009

(...) Wie man die Ursachen von Amokläufen bekämpfen kann, haben Bildungsexperten, Soziologen, Sicherheitsexperten und Psychologen themenbezogen zu beantworten versucht. (...) Dazu gehört eine radikale Änderung des geltenden Waffenrechts und eine überfällige Abrüstung in deutschen Haushalten. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 05.05.2009

(...) Ich bleibe allerdings bei meiner Auffassung, dass hier der Missbrauch von Kindern fuer eine hoechst populistische Gesetzgebung ohne realen Effekt missbraucht wird. Die vermeintliche Liste des BKA mit mehr als 1000 kinderpornografischen Seiten wurde bis heute nicht belegt und die Vertraege des BKA mit Providern, wie auch der politische und behoerdliche Druck auf die Provider, sind inakzeptabel. Die Begruendungen und Erlaeuterungen des BKA hierueber waren bisher bestenfalls dubios, um das Wort wahrheitswidrig zu vermeiden. (...)

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