Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert R. • 10.08.2009
Antwort von Torsten Koch Bündnis 90/Die Grünen • 13.08.2009 (...) Von einem Bürgerkrieg - der nach meinem Verständnis ein Krieg zwischen mehreren Bevölkerungsgruppen ist - würde ich aufgrund der mir bekannten Fälle nicht sprechen wollen, da es wohl vorwiegend um so etwas wie Widerstand gegen den Staat geht. Was das Verhältnis zwischen Migranten und Polizei angeht, ist die Polizei gerade in diesen Bereichen sensibilisiert und darum bemüht, mehr Migranten für den Polizeidienst zu gewinnen. Denn das führt zu mehr Verständnis und Akzeptanz im Konfliktfall. (...)
Frage von Peter S. • 10.08.2009
Antwort ausstehend von Anke Eymer CDU Frage von Martin V. • 10.08.2009
Antwort von Rainer Arnold SPD • 03.09.2009 (...) Die Bundeswehr soll Hilfspolizei werden. Ich will nicht, dass Bundeswehrsoldaten auf Bahnhöfen oder in Fußballstadien Personenkontrollen durchführen. Hierfür ist ausschließlich die Polizei zuständig. (...)
Frage von Michael H. • 10.08.2009
Antwort von Thomas Jurk SPD • 12.08.2009 (...) Der Erwerb solcher Kellen ist nicht verboten. Der Gebrauch solcher Kellen unterliegt den Regelungen des Straßenverkehrsrechts. Die Kelle wurde aus dem Auto entfernt. (...)
Frage von Max A. • 10.08.2009
Antwort von Geert Mackenroth CDU • 10.08.2009 (...) Nein - aber natürlich hätten die Linkspartei und Frau Köditz gerne die Definitionshoheit über den Begriff "Rechts", den sie gerne synonym verwenden mit "rechtsextrem". Es ist so einfach, alles, was anders ist als die allein selig machende linke Meinung, als halb- oder vollfaschistisch zu brandmarken. So viel zum Thema Toleranz. (...)
Frage von Max A. • 10.08.2009
Antwort von Holger Apfel NPD • 18.08.2009 Sehr geehrter Herr Aßbeck,
ich denke, die Antwort von Frau Köditz spricht zunächst einmal für sich selbst.
Zu Ihrer Frage "Werden Initiativen von Frau Köditz vom Freistaat Sachsen unterstützt?":