Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Torsten Koch
Antwort von Torsten Koch
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.08.2009

(...) Von einem Bürgerkrieg - der nach meinem Verständnis ein Krieg zwischen mehreren Bevölkerungsgruppen ist - würde ich aufgrund der mir bekannten Fälle nicht sprechen wollen, da es wohl vorwiegend um so etwas wie Widerstand gegen den Staat geht. Was das Verhältnis zwischen Migranten und Polizei angeht, ist die Polizei gerade in diesen Bereichen sensibilisiert und darum bemüht, mehr Migranten für den Polizeidienst zu gewinnen. Denn das führt zu mehr Verständnis und Akzeptanz im Konfliktfall. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 03.09.2009

(...) Die Bundeswehr soll Hilfspolizei werden. Ich will nicht, dass Bundeswehrsoldaten auf Bahnhöfen oder in Fußballstadien Personenkontrollen durchführen. Hierfür ist ausschließlich die Polizei zuständig. (...)

Portrait von Geert Mackenroth
Antwort von Geert Mackenroth
CDU
• 10.08.2009

(...) Nein - aber natürlich hätten die Linkspartei und Frau Köditz gerne die Definitionshoheit über den Begriff "Rechts", den sie gerne synonym verwenden mit "rechtsextrem". Es ist so einfach, alles, was anders ist als die allein selig machende linke Meinung, als halb- oder vollfaschistisch zu brandmarken. So viel zum Thema Toleranz. (...)

Portrait von Holger Apfel
Antwort von Holger Apfel
NPD
• 18.08.2009

Sehr geehrter Herr Aßbeck,

ich denke, die Antwort von Frau Köditz spricht zunächst einmal für sich selbst.

Zu Ihrer Frage "Werden Initiativen von Frau Köditz vom Freistaat Sachsen unterstützt?":

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