Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elisabeth B. • 06.09.2023
Antwort von Pascal Mennen Bündnis 90/Die Grünen • 25.09.2023 Auch die Möglichkeit eines Verbotsverfahrens wird daher selbstverständlich innerhalb der Grünen Partei immer wieder diskutiert. Allerdings sind die Hürden für ein solches Verbotsverfahren sehr hoch, es sollte nur dann angestrengt werden, wenn ein Erfolg sicher ist, um die Arbeit der AfD nicht andernfalls sogar noch zu stärken.
Frage von René S. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Sabine Enseleit FDP Frage von René S. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Birgit Hesse SPD Frage von Richard F. • 06.09.2023
Antwort von Kerstin Celina Bündnis 90/Die Grünen • 08.09.2023 Die AfD ist zumindest in Teilen als rechtsextrem eingestuft, eine Überprüfung ihrer Verfassungstreue ist einer der nächsten möglichen Schritte.
Frage von Sascha M. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Bastian Hartmann SPD Frage von Monika L. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Christine Streichert-Clivot SPD