Frage von Marko N. • 30.01.2023
Antwort von Zoe Mayer Bündnis 90/Die Grünen • 09.02.2023
Eine CO2-Steuer allein kann diese Widersprüche nicht vollends auflösen, aber sie kann einen Beitrag zum sozialen Ausgleich leisten.
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Frage von Hans P. • 29.01.2023
Antwort von André Hüttemeyer CDU • 30.01.2023
Der von Ihnen angesprochene Themenkomplex ist nicht mein Spezialgebiet. Gerne kann ich die für diesen Bereich zuständigen Kollegen in unserer Fraktion befragen, sofern das für Sie in Ordnung ist?
Frage von Katharina M. • 28.01.2023
Antwort von Josephine Ortleb SPD • 27.02.2023
Die Ampel hat es sich zum Ziel gemacht, diesen Menschen zu helfen und in ihrem Koalitionsvertrag auf die Schaffung eines deutschlandweiten Netzwerks von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Long-COVID- und ME/CFS-Betroffene verständigt.
Frage von Werner B. • 27.01.2023
Antwort von Doris Ahnen SPD • 09.02.2023
Zu unterscheiden sind auf der einen Seite der Hebesatz der Grundsteuer B, der im Stadt- oder Gemeinderat entschieden wird
Frage von Kai O. • 27.01.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Markus H. • 27.01.2023
Antwort von Jian Omar Bündnis 90/Die Grünen • 11.02.2023
In diesem Fall ist die SPD unter Frau Giffey zuständig für die Abberufung des ehemaligen Innensenators.