Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Tullner
Antwort von Marco Tullner
CDU
• 15.02.2011

(...) Die Novellierung des FAG (Finanzausgleichgesetz) war dringend geboten, weil spätestens nach den Urteilen des Thüringer Verfassungsgerichtes klar war, dass eine Festlegung der Finanzausstattung nach "Kassenlage" den Maßstäben nicht mehr standhalten würde. Daher haben wir ein aufgabenbezogenes FAG angestrebt. (...)

Portrait von Kurt Beck
Antwort von Kurt Beck
SPD
• 23.02.2011

(...) So schwer der Abschied unter Umständen von der gewohnten Umgebung auch war, so sehe ich doch das Bemühen der Stadt für einen guten Ersatz gesorgt zu haben. Insgesamt - davon bin ich überzeugt - wird mit dem Neubau des Römisch Germanischen Zentralmuseums in Mainz die Stadt eine Aufwertung erfahren. (...)

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