Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Tullner
Antwort von Marco Tullner
CDU
• 15.02.2011

(...) Die Novellierung des FAG (Finanzausgleichgesetz) war dringend geboten, weil spätestens nach den Urteilen des Thüringer Verfassungsgerichtes klar war, dass eine Festlegung der Finanzausstattung nach "Kassenlage" den Maßstäben nicht mehr standhalten würde. Daher haben wir ein aufgabenbezogenes FAG angestrebt. (...)

Antwort von Steffen Rosmeisl
CDU
• 16.02.2011

(...) Abschließend darf ich noch deutlich machen, dass ich momentan aus keiner, der von Ihnen genannten Tätigkeiten ein Einkommen erziele. Wenn ich Ihnen mit dieser klaren Aussage Ihre Sorgen nehmen konnte, wäre ich überaus erfreut. (...)

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort von Joachim Bischoff
DIE LINKE
• 12.02.2011

(...) Außerdem fordert DIE LINKE zweitens, dass zusätzlich 150 SteuerprüferInnen eingestellt werden, was zu Steuermehreinnahmen von mindestens 150 Mio. Euro führen würde. (...)

Antwort von Timo Hempel
SPD
• 08.02.2011

(...) mit Interesse habe ich Ihre Theorien bezüglich der Produktion des AStA-Kurzfilms gelesen. Sie sind aber nicht zutreffend. (...)

Portrait von Kurt Beck
Antwort von Kurt Beck
SPD
• 23.02.2011

(...) So schwer der Abschied unter Umständen von der gewohnten Umgebung auch war, so sehe ich doch das Bemühen der Stadt für einen guten Ersatz gesorgt zu haben. Insgesamt - davon bin ich überzeugt - wird mit dem Neubau des Römisch Germanischen Zentralmuseums in Mainz die Stadt eine Aufwertung erfahren. (...)

E-Mail-Adresse