Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Delius
Antwort von Martin Delius
PIRATEN
• 07.09.2011

(...) Wir stehen dafür, dass Investitionen in die Zukunft bezahlt werden können und müssen. Die intelligentere und breitere Finanzierung der Schulen und Hochschulen zum Beispiel sind Mehrausgaben, die wir für unbedingt notwendig halten. Solche Mehrausgaben könnten zum Beispiel zu Lasten von Prestigeprojekten wie dem Berliner Stadtschloss und teueren unfreien Lizenzen in der Verwaltung gehen, die wir auf eine open-source Basis stellen wollen. (...)

Portrait von Burgunde Grosse
Antwort von Burgunde Grosse
SPD
• 07.09.2011

(...) Das Geld das für die Plakate genommen wird kommt auch von den monatlichen Abgaben der Mandatsträger an die Partei, die nicht unerheblich sind.Vielleicht einigen sich die Parteien einmal darauf auf die großen Plakate zu verzichten. Es wird aber immer wieder Kandidaten und Kandidatinnen geben, die nicht so bekannt sind wie Klaus Wowereit und deshalb wird es schwer sein zu einer Einigung zu kommen.

Antwort von Roland Schröder
SPD
• 08.09.2011

(...) Zugleich treten neue Nutzungskonflikte auf: So berichtet beispielsweise die Betroffenenvertretung Teutoburger Platz über zahlreiche Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern, die sich auf nächtlichen Lärm durch Partys und die Vermüllung des Platzes durch Gäste der anliegenden Hostels beziehen. Ähnliche Beschwerden sind mir auch durch Bewohnerinnen und Bewohnern von Häusern im Prenzlauer Berg bekannt, in denen sich Ferienwohnungen oder „Pensionen“ befinden: hierbei richten sich die Kritikpunkte auf nächtlichen Lärm, ständig unbekannte Leute im Haus und fehlende Ansprechpartner bei der Hausverwaltung. (...)

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