Frage von Wilfried N. • 23.12.2020
Antwort von Gabriele Andretta SPD • 24.12.2020
(...) Das Thema Strassenausbaubeiträge ist für die SPD Landtagsfraktion ein wichtiges Thema, das intensiv diskutiert worden ist. (...)
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Frage von Florian L. • 23.12.2020
Antwort von Edith Sitzmann Bündnis 90/Die Grünen • 30.12.2020
(...) Eine Evaluierung zum jetzigen Zeitpunkt erscheint mir aufgrund der Anwendungszeitpunkte der einzelnen Regelungen des Gesetzes, der verzögerten technischen Umsetzung zum Einsatz von zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtungen sowie der Folgen der Corona-Pandemie nicht zielführend (...)
Frage von Florian L. • 23.12.2020
Antwort von Lothar Binding SPD • 27.12.2020
(...) Eine Evaluation macht erst danach wirklich Sinn, um so die wichtigsten Effekte des Gesetzes miteinbeziehen zu können. (...)
Frage von Anton S. • 22.12.2020
Antwort von Stefan Schmidt Bündnis 90/Die Grünen • 11.01.2021
(...) Ob eine Vermögensteuer dem Ziel von mehr Verteilungsgerechtigkeit nützt, ist aus meiner Sicht fraglich. (...)
Frage von Bernd H. • 21.12.2020
Antwort von Norbert Hackbusch DIE LINKE • 22.12.2020
(...) In der öffentlichen Diskussion findet das Thema nach dem HSH - Nordbank - Desaster keine Resonanz (...)
Frage von Sabine H. • 20.12.2020
Antwort von Hubertus Heil SPD • 04.02.2021
(...) Zum Jahresbeginn können wir festhalten: Den Start ins neue Jahrzehnt haben wir uns anders vorgestellt. (...)