Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst A. • 02.04.2024
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 15.05.2024 Ich nehme an, dass die Arbeitszeit in den nächsten Tarifverhandlungen bzw. der Besoldungsanpassung im kommenden Jahr thematisiert wird. Dabei wird sich zeigen müssen, ob und inwiefern eine Verringerung möglich ist.
Frage von Ralf D. • 29.03.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Mario B. • 26.03.2024
Antwort von Otto Fricke FDP • 04.04.2024 Allerdings wurde das derzeitige Besteuerungssystem für Dieselkraftstoff unter Berücksichtigung des Nutzfahrzeugsektors sowie des gewerblichen Lkw-Verkehrs und dessen internationale Wettbewerbsfähigkeit eingeführt. Der Güterverkehr, der primär auf Dieselkraftstoff angewiesen ist, konkurriert mit europäischen Mitbewerbern, in dem ähnliche steuerliche Differenzierungen in anderen Ländern existieren.
Frage von Chris M. • 24.03.2024
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU Frage von Chris M. • 24.03.2024
Antwort ausstehend von Sebastian Brehm CSU Frage von Chris M. • 24.03.2024
Antwort von Fritz Güntzler CDU • 03.04.2024 Die CDU/CSU-Fraktion hatte aber bis zuletzt versucht, diese Regelung zu verhindern.