Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hubertus S. • 02.05.2022
Antwort von Nils Schmid SPD • 07.06.2022 Die öffentlichen Äußerungen von Herrn Botschafter Melnyk waren immer wieder, um es diplomatisch auszudrücken, sehr undiplomatisch. Ich kann deshalb gut nachvollziehen, dass das offensive Auftreten des ukrainischen Botschafters bei vielen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland Verärgerung auslöst.
Frage von Dorothea V. • 02.05.2022
Antwort ausstehend von Carsten Löcker SPD Frage von Barbara K. • 02.05.2022
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 20.05.2022 Bisher gibt es kein Gesetz zu Volksabstimmungen in der Bundesrepublik Deutschland. Leider! Trotzdem steht völkerrechtlich fest, dass die Lieferung von Waffen Deutschland nicht zur Kriegspartei macht.
Frage von Hubertus S. • 02.05.2022
Antwort von Nils Schmid SPD • 07.06.2022 Für uns ist klar, dass wir fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer stehen und sie mit vereinten Kräften unterstützen.
Frage von Monika D. • 02.05.2022
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 06.01.2023 Je besser wir die Ukraine mit den benötigten Waffen ausstatten, desto mehr Gebiete kann die Ukraine wieder befreien und desto eher sieht sich Putin an den Verhandlungstisch gezwungen
Frage von Monika D. • 02.05.2022
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD