Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort von Eckart von Klaeden
CDU
• 03.07.2007

(...) Wie brüchig die Einigung war, hat sich nun gezeigt. Es besteht die Gefahr, dass sich die beiden palästinensischen Gebiete - Gaza und Westjordanland - immer weiter auseinander bewegen. Damit dienen die Palästinenser ihrer eigenen Sache nicht, im Gegenteil. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 19.06.2007

(...) Sofern Sie eine Position von mir kritisieren möchten, müssen Sie sich schon die Mühe machen, konkret zu werden; dann nehme ich gerne dazu Stellung. Ihre zweite Frage möchte ich wie folgt beantworten: Als Bundestagsabgeordneter lasse ich mich ausschließlich von Fakten und guten Argumenten beeinflussen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 20.06.2007

(...) Aus den USA und Israel kommen immer wieder unverhohlene militärische Drohungen. Dieses Verhalten verbunden mit der bisherigen Verhandlungsstrategie stärken diejenigen Kräfte in Teheran, die eine Verhandlungslösung im Atomkonflikt verhindern wollen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 19.06.2007

(...) Gerade für Agrarprodukte muss ein faires, wettbewerbliches Modell eingeführt werden, das es anderen Ländern ermöglicht, ihre Produkte bei uns abzusetzen. Entwicklungspolitik ist auch zukunftsorientierte Handelspolitik, die zu mehr Wohlstand, Bildung, Gesundheit und Rechtssicherheit führt. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.07.2007

(...) Wohl deshalb hat das Bundesministerium für Verteidigung meine parlamentarische Anfrage und mündliche Nachfragen vor dem G-8-Gipfel nach dem Umfang des Einsatzes der Bundeswehr und deren Aufgaben unrichtig beantwortet und nichts von Panzerspähfahrzeugen und Kampfflugzeugen erwähnt. Deshalb prüft die grüne Bundestagsfraktion, die Möglichkeiten der Anrufung des Bundesverfassungsgerichts. (...)

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