Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernward Müller
Antwort von Bernward Müller
CDU
• 16.03.2007

Sehr geehrter Herr Schubach,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 22.03.2007

(...) Da ich in der Entsendung von Tornados nach Afghanistan ein nicht vertretbares Risiko für unsere deutschen Soldaten, für das Gelingen des ISAF-Einsatzes insgesamt und für die Arbeit von NGOs in Afghanistan sehe, habe ich die Entsendung von „Recce-Tornados“ und deren Einsatz in Afghanistan abgelehnt. (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort von Christian Ahrendt
FDP
• 18.04.2007

(...) Ich appelliere deshalb dafür, dass die Sprachengleichstellung nicht nur ein Papiertiger bleibt, sondern auch konsequent umgesetzt wird. Den Nationalparlamenten wird ansonsten die Möglichkeit genommen, sich in den politischen Entscheidungsprozess wirksam und vor allem rechtzeitig (!) einzubringen. (...) Mit anderen Worten: Durch die derzeitige Sprachenpolitik werde ich in der Wahrnehmung meiner Pflichten als Abgeordneter des Deutschen Bundestages behindert. (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 03.05.2007

(...) Ich habe nach langer Abwägung aller Argumente und einem ausführlichen Gespräch mit Außenminister Franz-Walter Steinmeier schlussendlich für den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan gestimmt. Bei meiner Zustimmung zu diesem Einsatz, die mir nicht leicht gefallen ist, bin ich mir sehr wohl bewusst, dass Afghanistan in erster Linie zivile Wiederaufbauhilfe benötigt. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 09.03.2007

(...) Ich bin zum Beispiel der Ansicht, dass in der Agrarpolitik wie Agrarpolitikturpolitik eine Kofinanzierung durch die Mitgliedstaaten eingeführt werden sollte, weil man mit fremdem Geld sparsamer umgeht, wenn man selbst auch einen Finanzierungsanteil leisten muss. Außerdem muss der Tendenz, ständig neue Agenturen und sonstige Einrichtungen zu errichten, die vielfach neue Bürokratie schaffen, Einhalt geboten werden; hier hat Bundeskanzlerin Dr. (...)

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