Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 09.05.2007

(...) 2. Eine europäische Armee mit sturktureller Nichtangriffsfähigkeit hört sich leichter an als es technisch handhabbar ist. Nehmen Sie beispielsweise das Luftabwehrsystem "MEADS", was eine Defensivwaffe darstellen soll: Es hat für Deutschland keinen taktischen Wert, da wir im Umkreis von 2000 km nicht angegriffen werden (Stichwort: umzingelt von Freunden). (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 11.05.2007

(...) ich spreche mich ausdrücklich gegen eine Nutzung von unter Folter erbrachten Informationen aus. (...) Meiner Meinung nach ist es falsch, Informationen fremder Geheimdienste auch dann zu nutzen, wenn nicht klar ist, dass sie nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln erwirkt wurden. (...)

Portrait von Franz-Xaver Romer
Antwort von Franz-Xaver Romer
CDU
• 14.06.2007

(...) Es gibt auch ein Interesse aus deutscher Sicht. Wir sorgen mit unserem Einsatz in Afghanistan für eine langfristige Stabilisierung des Landes und versuchen beim Wiederaufbau zu helfen. So wird dem organisierten Terrorismus der Nährboden entzogen. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 11.05.2007

(...) ein Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan würde unsere Soldaten vor tödlicher Gefahr bewahren. Eine weitere wesentliche, die Sicherheit im Lande betreffende Konsequenz ist, dass Deutschland aus dem Visier der Taliban rücken würde, sobald deutsche Soldaten nicht mehr in Afghanistan intervenieren. (...)

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort von Marion Caspers-Merk
SPD
• 03.05.2007

(...) Grundsätzlich habe ich großes Verständnis für die Befürchtung, dass der Einsatz der Tornados Deutschland verstärkt in eine kriegerische Auseinandersetzung hineinziehen könnte, die wir nicht gewollt haben und die wir nicht gewinnen können. Diese Bedenken nehme ich sehr ernst. (...)

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