Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf O. • 30.04.2007
Antwort von Gesine Lötzsch DIE LINKE • 09.05.2007 (...) 2. Eine europäische Armee mit sturktureller Nichtangriffsfähigkeit hört sich leichter an als es technisch handhabbar ist. Nehmen Sie beispielsweise das Luftabwehrsystem "MEADS", was eine Defensivwaffe darstellen soll: Es hat für Deutschland keinen taktischen Wert, da wir im Umkreis von 2000 km nicht angegriffen werden (Stichwort: umzingelt von Freunden). (...)
Frage von Simon H. • 29.04.2007
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 11.05.2007 (...) ich spreche mich ausdrücklich gegen eine Nutzung von unter Folter erbrachten Informationen aus. (...) Meiner Meinung nach ist es falsch, Informationen fremder Geheimdienste auch dann zu nutzen, wenn nicht klar ist, dass sie nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln erwirkt wurden. (...)
Frage von Wilhelm L. • 28.04.2007
Antwort von Franz-Xaver Romer CDU • 14.06.2007 (...) Es gibt auch ein Interesse aus deutscher Sicht. Wir sorgen mit unserem Einsatz in Afghanistan für eine langfristige Stabilisierung des Landes und versuchen beim Wiederaufbau zu helfen. So wird dem organisierten Terrorismus der Nährboden entzogen. (...)
Frage von Bert Z. • 28.04.2007
Antwort von Gesine Lötzsch DIE LINKE • 11.05.2007 (...) ein Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan würde unsere Soldaten vor tödlicher Gefahr bewahren. Eine weitere wesentliche, die Sicherheit im Lande betreffende Konsequenz ist, dass Deutschland aus dem Visier der Taliban rücken würde, sobald deutsche Soldaten nicht mehr in Afghanistan intervenieren. (...)
Frage von Volker W. • 27.04.2007
Antwort ausstehend von Nicole Maisch Bündnis 90/Die Grünen Frage von Alfred B. • 24.04.2007
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 03.05.2007 (...) Grundsätzlich habe ich großes Verständnis für die Befürchtung, dass der Einsatz der Tornados Deutschland verstärkt in eine kriegerische Auseinandersetzung hineinziehen könnte, die wir nicht gewollt haben und die wir nicht gewinnen können. Diese Bedenken nehme ich sehr ernst. (...)