Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maria H. • 30.07.2007
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 31.07.2007 (...) Vor vielen Jahren hat man schon mal auf das falsche Pferd gesetzt: Ende der 80-er Jahre unterstützte der Westen Saddam Hussein gegen die islamische Republik Iran. Irgendwie erinnert mich die aktuelle Politik der USA an die damaligen Fehler. (...)
Frage von Ralf O. • 30.07.2007
Antwort von Gesine Lötzsch DIE LINKE • 02.08.2007 (...) Ich halte die Beziehungen zur Shanghai Cooperation Organization für gut und vernünftig und sehe darin keinerlei militärische Bedrohung. Weiter spreche ich mich für eine Kooperation der EU mit der SCO aus. Wenn Sie mehr zum Thema in Erfahrung bringen wollen, dann wenden Sie sich bitte an den außenpolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke, Dr. (...)
Frage von Helmut R. • 29.07.2007
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 28.08.2007 (...) zunächst geht es um ein Europa der Vater- oder besser Mutterländer, nicht um einen europäischen Großstaat. (...) Sie haben Recht, dass alle großen zusammengebackenen Reichen letztlich gescheitert sind. (...)
Frage von sabine m. • 24.07.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 25.07.2007 (...) Während eines Essen zum Fastenbrechen (Ramadan), zu dem ich mit dem Kollegen Mutlu mit einigen Personen aus dem Kreis der islamgläubigen Migranten zusammmengekommen war, habe ich die Ansicht geäußert, es sei doch zu überlegen, ob in Deutschland nicht ein islamischer Feiertag eingeführt werden sollte. Damit würde ein Zeichen gesetzt, daß diese Weltreligion gleichberechtigt ernst genommen wird. (...)
Frage von Malte A. • 24.07.2007
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 05.08.2007 (...) Die Entscheidung Putins, per Dekret den Ausstieg Russlands aus dem Abkommen über Konventionelle Streitkräfte in Europa vorzunehmen, halte ich für besorgniserregend. Diese Art der Kreml-Politik erinnert an andere, längst vergangene Zeiten. Die Aufkündigung des KSE-Vertrages bedeutet, dass Russland nach einer Frist von 150 Tagen nicht mehr an die darin festgelegten Obergrenzen für zum Beispiel Panzer, Artillerie und Flugzeuge auf seinem europäischen Gebiet gebunden ist. (...)
Frage von Friedel M. • 24.07.2007
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 27.07.2007 (...) auf privatwirtschaftlicher Basis arbeitende Objekt- und Personenschützer werden nicht öffentlich erfasst und sind zunächst privat versichert. Ich bin der Meinung, dass Deutschland seinen Staatsbürgern, die im Ausland in Not geraten sind, helfen sollte. (...)