Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.07.2007

(...) Vor vielen Jahren hat man schon mal auf das falsche Pferd gesetzt: Ende der 80-er Jahre unterstützte der Westen Saddam Hussein gegen die islamische Republik Iran. Irgendwie erinnert mich die aktuelle Politik der USA an die damaligen Fehler. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 02.08.2007

(...) Ich halte die Beziehungen zur Shanghai Cooperation Organization für gut und vernünftig und sehe darin keinerlei militärische Bedrohung. Weiter spreche ich mich für eine Kooperation der EU mit der SCO aus. Wenn Sie mehr zum Thema in Erfahrung bringen wollen, dann wenden Sie sich bitte an den außenpolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke, Dr. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 28.08.2007

(...) zunächst geht es um ein Europa der Vater- oder besser Mutterländer, nicht um einen europäischen Großstaat. (...) Sie haben Recht, dass alle großen zusammengebackenen Reichen letztlich gescheitert sind. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.07.2007

(...) Während eines Essen zum Fastenbrechen (Ramadan), zu dem ich mit dem Kollegen Mutlu mit einigen Personen aus dem Kreis der islamgläubigen Migranten zusammmengekommen war, habe ich die Ansicht geäußert, es sei doch zu überlegen, ob in Deutschland nicht ein islamischer Feiertag eingeführt werden sollte. Damit würde ein Zeichen gesetzt, daß diese Weltreligion gleichberechtigt ernst genommen wird. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 05.08.2007

(...) Die Entscheidung Putins, per Dekret den Ausstieg Russlands aus dem Abkommen über Konventionelle Streitkräfte in Europa vorzunehmen, halte ich für besorgniserregend. Diese Art der Kreml-Politik erinnert an andere, längst vergangene Zeiten. Die Aufkündigung des KSE-Vertrages bedeutet, dass Russland nach einer Frist von 150 Tagen nicht mehr an die darin festgelegten Obergrenzen für zum Beispiel Panzer, Artillerie und Flugzeuge auf seinem europäischen Gebiet gebunden ist. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 27.07.2007

(...) auf privatwirtschaftlicher Basis arbeitende Objekt- und Personenschützer werden nicht öffentlich erfasst und sind zunächst privat versichert. Ich bin der Meinung, dass Deutschland seinen Staatsbürgern, die im Ausland in Not geraten sind, helfen sollte. (...)

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