Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 28.09.2007

(...) Es wurde jedoch schnell klar, dass Frankreich und das Vereinigte Königreich nicht bereit sein würden, ihren autonomen Sitz im Sicherheitsrat aufzugeben. Aktuell ist wird die Idee eines europäisches Sitzes im Sicherheitsrat jedoch nicht weiter verfolgt, da sich abzeichnete, dass die UNO keine Staatengemeinschaften im Sicherheitsrat akzeptieren würde. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 27.09.2007

(...) nach meiner Kenntnis ist die Formulierung über Feindstaaten mit Abschluss des 2+4 Vertrages obsolet geworden. Einen Friedensvertrag wird es nicht geben, weil insbesondere Deutschland ihn nicht wollte. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.10.2007

(...) Danach ist herrschender Auffassung, daß Deutschland mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12. September 1990 in Moskau einen "Friedensvertrag" abgeschlossen hat. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 01.10.2007

(...) Schließlich können auch die Europäer jederzeit Themen auf die Tagesordnung setzen. Klar ist: Die Bedrohung durch Raketen wird in Zukunft zunehmen. Ein Verteidigungsbündnis wie die NATO muss sich überlegen, wie es als Bündnis auf diese Bedrohung reagiert. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 02.10.2007

(...) Ich sehe darin eine große Chance. Zuwanderung bereichert unser gesellschaftliches Leben und unsere Kultur. Die zunehmende Mobilität der Menschen ist eine gewünschte gesellschaftliche Normalität. (...)

E-Mail-Adresse