Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 04.03.2008

(...) Die jetzige einseitige Unabhängigkeitserklärung der Kosovaren führt meiner Meinung nach zu einer stärkeren Diskriminierung der serbischen Minderheit und bestärkt Separationsbestrebungen anderer regionaler ethnischer Gruppen beispielsweise die der Basken oder der nordirischen Nationalisten in ihren Forderungen und gewaltsamen Unabhägigkeitskämpfen. (...)

Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort von Ditmar Staffelt
SPD
• 13.03.2008

(...) Nun war ein neuer Kleinstaat auf dem westlichen Balkan nicht das Wunschkind Deutschlands und der internationalen Gemeinschaft. (...) Vielmehr hätte ein weiteres Offenhalten der Statusfrage zu neuen Unruhen im Kosovo und darüber hinaus führen können. (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort von Uta Zapf
SPD
• 28.02.2008

(...) Ich verstehe Ihre Frage an mich so, dass Sie die politische Arbeit für Abrüstung und Rüstungskontrolle gerade dann für sinnlos halten, wenn die zunehmene internationale Bedrohungen und Aufrüstungen wieder zunimmt. Dieser Fatalismus widerspricht meiner politischen Überzeugung und ist sicherlich auch im Sinne des internationalen Friedensengagement der Bundesrepublik nicht sinnvoll. (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 21.05.2008

(...) Solche Einsätze könnten sich theoretisch mit kurzem zeitlichem Vorlauf entwickeln und auch Konflikte von hoher Intensität beinhalten. Um auf alle Möglichkeiten vorbereitet zu sein, kann die Bundeswehr zur Zeit nicht auf die Fähigkeit zur Bekämpfung von Flächenzielen – und damit dem Einsatz von Streumunition – verzichten. (...)

E-Mail-Adresse