Frage von Robert S. • 19.03.2008
Antwort von Winfried Hermann Bündnis 90/Die Grünen • 20.03.2008
Sehr geehrter Herr Schütte,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan C. • 19.03.2008
Antwort von Peter Danckert SPD • 20.03.2008
(...) Ich bin aber dennoch davon überzeugt, dass trotz der schweren Menschenrechtsverletzungen in Tibet ein Olympia-Boykott wenig bringen würde – weder den Menschenrechts-Aktivisten in Tibet noch der Bevölkerung in China. Mit einem Boykott der Olympischen Spiele würde dem Sport eine Verantwortung übertragen, der er nicht gerecht werden kann. Sport ist nicht das Allheilmittel gegen Unruhen und Menschenrechtsverletzungen. (...)
Frage von Herbert L. • 19.03.2008
Antwort von Petra Heß SPD • 14.04.2008
(...) Die Lage ist so, dass die NATO-Doktrin bezüglich des Einsatzes von Atomwaffen und die betreffenden Regelungen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland nicht konform sind. Dies ist nicht das erstrebenswerte Optimum, dennoch leben wir mit diesen sich widersprechenden Regeln seit mehr als 50 Jahren – und dies trotz atomarer Bedrohungen während des kalten Krieges – sehr sicher. (...)
Frage von Jan W. • 19.03.2008
Antwort ausstehend von Winfried Hermann Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Kai K. • 19.03.2008
Antwort ausstehend von Hans-Ulrich Klose SPD
Frage von Gerhard R. • 18.03.2008
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 02.04.2008
(...) das Hauptproblem besteht darin, dass die USA aber auch Großbritannien, Frankreich und Deutschland das Völkerrecht willkürlich auslegen und anwenden. Es geht nur noch um Fragen der Macht, nicht mehr des Rechts. Anstatt einen Dialog der Kulturen und Religionen herbeizuführen, eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung zu schaffen, behaupten einige ernsthaft, dass man Terrorismus wirksam gerade mit Krieg bekämpfen könne. (...)