Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sascha S. • 27.07.2008
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 30.07.2008 (...) Die schon fast komisch anmutende Vereinnahmung des US-Demokraten Obama durch die deutsche Sozialdemokratie ist angesichts der Redeinhalte an sichtbare Grenzen gestoßen. Die anti-kommunistischen Einlassungen Obamas über den Gegensatz von Tyrannei und Freiheit werden dem Berliner Senat ebenso wenig bekommen sein wie der SPD-Spitze die Forderungen nach einem erhöhten deutschen Beitrag für internationale Operationen." (...)
Frage von Sascha S. • 27.07.2008
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 15.08.2008 Sehr geehrter Herr Steffens,
die von Ihnen angesprochenen Äußerungen hat Senator Obama weder vor oder in,
sondern nach seiner Rede in Berlin gemacht.
Frage von Michael S. • 27.07.2008
Antwort von Silvana Koch-Mehrin FDP • 27.08.2008 (...) Sie braucht eine vernünftige vertragliche Arbeitsgrundlage. Dafür ist der Vertrag von Lissabon als nächste Etappe im Entwicklungsprozess der EU geeignet. (...)
Frage von Peter S. • 25.07.2008
Antwort von Karl von Wogau CDU • 03.09.2008 Sehr geehrter Herr Schulz,
Frage von Peter L. • 25.07.2008
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 31.07.2008 (...) Wir möchten mit unserem Einsatz dauerhaft stabile Verhältnisse und für die Bevölkerung in Afghanistan ein Klima der Freiheit und Selbstbestimmung erreichen. Die, auch von der afghanischen Bevölkerung, in uns gesetzten Erwartungen dürfen wir nicht enttäuschen. (...)
Frage von Maria S. • 25.07.2008
Antwort von Petra Merkel SPD • 02.09.2008 (...) Ich stehe weiterhin zum deutschen Engagement im Rahmen des UN-Mandats (ISAF) mit unserem Beitrag zur militärischen Absicherung des Stabilisierungs- und Wiederaufbauprozesses in Afghanistan. Die Bekämpfung der Gewalt in Afghanistan erfordert einen umfassenden und nachhaltigen Ansatz. (...)