Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard P. • 30.07.2008
Antwort von Ulla Jelpke DIE LINKE • 31.07.2008 (...) Als zu Ende des ersten Weltkrieges damit zu rechnen war, dass die deutsche Mitwirkung oder Zustimmung zum türkischen Völkermord an den Armeniern bei den Pariser Friedensverhandlungen zur Sprache kommen werde, beauftragte das Auswärtige Amt Johannes Lepsius mit der Herausgabe von Dokumenten, die diesen Vorwurf entkräftigen. Die dann von Lepsius 1919 herausgegebenen Dokumente "Deutschland und Armenien 1914-1918" waren durch Auslassungen und Fälschungen so manipuliert worden, dass eine deutsche Mitverantwortung am Völkermord vertuscht wurde. (...)
Frage von Jürgen L. • 30.07.2008
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Jürgen L. • 30.07.2008
Antwort ausstehend von Ernst Burgbacher FDP Frage von Günther S. • 30.07.2008
Antwort von Gesine Multhaupt SPD • 25.11.2008 (...) Deshalb kann ich nun aus tiefster Überzeugung sagen, es ist eine gute Sache, für die wir uns in Afghanistan einsetzen. Es gibt Fortschritte und die Bevölkerung weiß die Arbeit unserer Soldaten insbesondere an der Zivilgesellschaft sehr zu schätzen. Afghanistan ist ein beeindruckendes Land mit einer tollen und herzlichen Bevölkerung. (...)
Frage von Christian B. • 28.07.2008
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 05.09.2008 (...) Durch die Mitgliedschaften bei den Vereinten Nationen und dem Nordatlantikpakt ergeben sich neben dem Sicherheitsgewinn auch Pflichten für Deutschland, wie z.B. den Vollzug einer Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen oder die gemeinsame Verteidigung im Angriffsfall von NATO-Bündnispartnern. Außerdem ist es mit dem Geist des Grundgesetzes vereinbar, dass Bundeswehrsoldaten ohne Einschränkungen an internationalen Friedensmissionen außerhalb des NATO-Bündnisgebietes teilnehmen. (...)
Frage von Udo K. • 28.07.2008
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 31.07.2008 (...) Ich denke nicht in der Richtung, dass die Beziehungen zu einem Land verschlechtert und zu einem anderen verbessert werden sollen. Auf jeden Fall bin ich für gute Beziehungen zu den USA und zu Russland und strikt gegen unterwürfige Beziehungen. Letztere sind auch nicht gut. (...)