Frage an Knuth Uhland von Miriam N. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Neumann,

vielen Dank für Ihre Frage. Dieses ist ein Thema welches mich umtreibt.

Gerade heute habe ich einen Artikel gelesen, wonach der Drogenanbau um 22% zurückgegangen ist.

Ich vergleiche den derzeitigen Einsatz der ISAF mit dem Einsatz der Alliierten 1944/45 für Europa und Deutschland. Damals haben diese die Freiheit wieder nach Europa gebracht. Genau dieses bewirkt jetzt das internationale Engagement in Afghanistan. Die Menschen dort haben jetzt die Freiheit zu wählen. Ebenfalls ist es möglich, daß nunmehr Mädchen zur Schule gehen können. Wir werden dort sicherlich nicht eine Demokratie wie hier bei uns erwarten können. Aber wir wollen den Afghanen ja auch nicht unsere Art zu Leben aufzwingen.

Der zivile und militärische deutsche Beitrag zum internationalen Engagement in Afghanistan hat dazu beigetragen, dass das Land bislang nicht wieder zum zentralen Rückzugsort für international agierende Terroristen geworden ist. Trotzdem agieren im Land weiterhin Terroristen, die sich mittlerweile im Grenzbereich des Nachbarlandes Pakistan neu formiert haben und die Bevölkerung und unsere Truppen bedrohen. Noch immer haben viel zu wenige Afghanen – und dies gilt insbesondere für den weiblichen Teil der Bevölkerung – ein menschenwürdiges, selbstbestimmtes Leben. Dies zu gewährleisten, muss unser Ziel sein, setzt jedoch ein eigenständiges Engagement der Afghanen voraus. In den ersten Jahren des internationalen Engagements ist es versäumt worden, den Aufbau effizienter Regierungs-, Verwaltungs- und Sicherheitsapparate voranzutreiben. Dieses Versäumnis, das auch die Bundesregierung durch ihr Versagen beim Polizeiaufbau mitverantworten muss, hat weitgehende Erfolge verhindert und sogar zu einer Reihe von Rückschlägen geführt.

Ich werde darauf hinwirken, dass Deutschland gemeinsam mit Afghanistan und den Verbündeten daran arbeitet, die Strategie der vernetzten Sicherheit für die Stabilisierung Afghanistans unter Berücksichtigung der Stammesstrukturen endlich umzusetzen– hin zu mehr zivilem Wiederaufbau in ganz Afghanistan und zu einer verstärkten Übernahme der Verantwortung für die Sicherheit durch die afghanischen Armee- und Polizeikräfte, um den Zeitraum des Einsatzes der internationalen Truppen zu begrenzen. Wir fordern einen regionalen Ansatz, der trotz Schwierigkeiten auch Länder wie Pakistan, Russland, China und den Iran in Problemlösungen einbezieht. Die Politik muss ausgerichtet sein auf einen konsequenten Aufbau afghanischer Verwaltungsstrukturen. Besonders bei der Bekämpfung des Anbaus, der Weiterverarbeitung und des Handels mit Drogen muss für die Menschen auf dem Land eine wirtschaftliche Alternative zum Anbau von Mohn geboten werden. Der Ansatz der vernetzten Sicherheit muss weiter verfolgt werden und macht für eine Übergangszeit die internationale Truppenpräsenz weiterhin erforderlich.

Für Fragen stehe ich zur Verfügung. Bitte per eMail an fdp@knuth-uhland.de

Mit freundlichen Grüßen
Knuth Uhland