Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 21.01.2009

(...) Sie können davon ausgehen, dass ich in der Lage bin, mich aus allgemein zugänglichen Quellen über den Gaza-Konflikt zu informieren. Solchen Quellen können Sie auch entnehmen, dass die Bundesregierung konkrete Unterstützung anbietet, damit der ägyptische Vorschlag für eine Waffenruhe und das weitere Vorgehen von allen Beteiligten angenommen werden kann. (...)

Portrait von Jerzy Montag
Antwort von Jerzy Montag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.01.2009

(...) Das geschieht oftmals mit grober Schwarz-Weiß-Malerei: Während die einen für die jüngste Gewalt ausschließlich die Provokationen der Hamas und den Raketenbeschuss auf Südisrael verantwortlich machen wollen und jede israelische Militäraktion entschuldigen, sehen andere die Schuld allein bei der israelischen Regierung und Armee, während sie über die offensichtlichen Verbrechen der Hamas hinwegsehen. Schwarz-Weiß-Schemata führen aber in der Bewertung nicht weiter und verbauen den Weg nach vorn. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.01.2009

(...) Ein solcher Vergleich ist absurd, bei aller zulässigen und u.E. berechtigten Kritik an Ausmaß, Umfang und Sinnhaftigkeit der israelischen Militäroperationen. Im Unterschied zur Hamas werden Zivilisten von Israel gerade nicht bewusst angegriffen. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 16.01.2009

(...) Mir ist eigentlich egal, ob das Interesse an Gasfeldern oder die bevorstehende Wahl ein möglicher Auslöser für die nicht zu verantwortende Vorgehensweise Israels ist. Ich befürchte, dass die unverhältnismäßige Bodenoffensive eine künftige friedliche Lösung in der Region eher erschweren und die terroristischen Gruppen stärken wird. (...)

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