Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd S. • 11.09.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 05.10.2009 (...) Doch zum einen handelt es sich um örtlich und zeitlich begrenzte Kampfhandlungen und zum anderen ändert dies nichts am völlig anders gearteten politischen und rechtlichen Kontext. Es ist weder der Bundeswehr noch der Öffentlichkeit damit geholfen, die Sicherheitslage in Afghanistan mit martialischer Sprache zu umschreiben. Die Tatsache, dass uns die Al-Qaida-Terroristen den „heiligen Krieg“ erklärt haben, sollte uns nicht dazu verleiten, in eine ähnliche Diktion zu verfallen. (...)
Frage von Philipp F. • 11.09.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 03.11.2009 (...) Wie im Weißbuch 2006 beschrieben, tragen Nuklearwaffen weiterhin zur Abschreckung potentieller Gegner bei. Sie erhöhen damit die Sicherheit der Allianz und stellen die Integrität des Bündnisgebietes sicher. (...)
Frage von alberto n. • 11.09.2009
Antwort ausstehend von Dieter Wiefelspütz SPD Frage von Johann R. • 11.09.2009
Antwort ausstehend von Ilja Seifert Die Linke Frage von Johann R. • 11.09.2009
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 11.09.2009 (...) über die Auffassungsgabe meiner Kolleginnen und Kollegen im Europa-Ausschuss kann ich mir kein Urteil erlauben, bin mir aber sicher, dass sie sich mit der Materie auch außerhalb des Sitzungsraums beschäftigt haben. Gleiches trifft auf mich und die anderen Abgeordneten des Innenausschusses zu. (...)
Frage von Johann R. • 11.09.2009
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 18.09.2009 (...) Aber neben der Arbeit im Plenum gibt es noch weitere Verpflichtungen, die ein Abgeordneter zu erfüllen hat. Diese führen teilweise zu zeitlichen Überschneidungen mit den Plenarsitzungen und, wenn unvermeidbar, folglich auch zu Verhinderungen des Parlamentariers im Plenum, was natürlich die Ausnahme sein sollte. Dieser Fall lag bei mir zum Beispiel am 8. (...)