Frage an Dieter Wiefelspütz von alberto n. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,

was ist denn jetzt in Afghanistan? Krieg oder Befriedung durch Androhung von militärischen Mitteln? Dazu einen interessanten Gedankengang. Herr Struck hat ja gesagt, wir verteidigen unser Land am Hindukusch. Das ist mehr, als ein Spruch, es ist doch der Versuch, einen Verteidigungsfall zu konstruieren, denn unser Grundgesetz sieht grundsätzlich nur den Verteidigungsfall vor. Nirgendwo steht etwas über einen Angriffskrieg. Deshalb vermeidet Herr Minister Jung auch das Wort Krieg wie der Teufel das Weihwasser. Aber das GG verpflichtet die Regierung, das Parlament und die Behörden darauf ausschließlich auf gesetzlicher Basis tätig zu sein. Deshalb ist nahezu jeder Handgriff gesetzlich festgelegt. Wenn aber Soldaten in ein fremdes Land einmarschieren, ohne dass von diesem Land als Staat auch nur der Hauch einer Bedrohung ausgegangen wäre, muss dieses Vorgehen als Angriffskrieg bewertet werden, doch dafür gibt es in der gesamten Gesetzgebung bis hin zum GG keine Entsprechung. Die Regierung hat damit die Basis des Grundgesetzes eindeutig verlassen. Auch die Bündnisverpflichtung mit der NATO rechtfertigt den Einmarsch in Afghanistan nicht, weil die Verpflichtung ebenfalls nachrangig gegenüber unserem GG ist.

Wie soll ich für die SPD votieren, wenn aus den Reihen der SPD (Herr Struck) das deutsche Militär seinen Einsatz in Afghanistan definiert?

Möchten Sie mir bitte eine Antwort geben ? MfG, Alberto Nuss