Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine H. • 09.09.2008
Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 11.09.2008

(...) Südossetien und Abchasien werden sowohl von Georgien als auch von den meisten Staaten der internationalen Staatengemeinschaft als georgisches Territorium angesehen. Die territoriale Integrität Georgiens wurde erstmals 1993 in einer UN-Resolution bestätigt. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 16.10.2008

(...) Deutschland unterstützt die Souveränität Georgiens sowie seine Westorientierung und hilft Georgien beim Aufbau staatlicher Strukturen nach westlichem Vorbild. Die Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der georgischen Gesellschaft und den georgischen Streitkräften soll mit zu langfristiger Stabilität und Sicherheit in der Region beitragen. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort von Werner Langen
CDU
• 10.09.2008

(...) Sie haben Recht, wenn Sie schreiben, dass der Krieg in Georgien Europa in eine Krise gestürzt hat. (...) Als eventueller EU-BeitrittskandiEU-Beitrittskandidats Transitland für Öl und Gas aus der Region des Kaspischen Meeres, spielt Georgien eine wichtige Rolle für die Energieversorgung in Europa. (...)

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort von Klaus Hänsch
SPD
• 10.09.2008

(...) für die Absicherung von Vereinbarungen zwischen beiden Seiten zur Verfügung zu stehen. Die Fortsetzung der im Juni begonnenen Verhandlungen über ein neues Kooperations- und Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Russland wurde nicht abgesagt, aber aufgeschoben, weil Russland immerhin den im Waffenstillstandsabkommen vereinbarten Rückzug der Truppen noch nicht vollständig vollzogen hat. (...)

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