Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Schlenker,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema UNO und NATO.

(...) Eine Anmerkung möchte ich zu der grünen Rüstungsexportposition noch machen: Rüstungsexporte innerhalb der EU oder innerhalb der NATO sind aus unserer Sicht notwendig. Würde es hinsichtlich militärischer Beschaffungen keine Möglichkeit der internationalen industriellen Arbeitsteilung geben. (...)

Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,

(...) Ebenso aktuell ist die Forderung der Partei DIE LINKE, die Nato aufzulösen. Das wäre bereits 1990/91 die logische Konsequenz aus dem Ende des Kalten Krieges und dem Zerfall des Warschauer Pakts gewesen. (...)

(...) Es war Frau Steinbach, die sich bewusst dafür eingesetzt hat, dass es ein Zentrum gegen Vertreibungen (Plural!) gibt, in dem aller von Vertreibungen Betroffenen gedacht wird und eben gerade nicht nur der deutschen Vertriebenen. Viele Unwerturteile, die ich in diesen Tagen über Frau Steinbach lese, stehen in krassem Gegensatz zu ihrer sehr auf Ausgleich bedachten Arbeit im BdV. (...)

(...) passiver Schutz auf den Schiffen umfasst alle nicht-militärischen Maßnahmen, die vor einem Angriff schützen. Hierzu zählen z.B. geölte Bordwände, um Piraten am Kapern zu hindern. Ähnlich wirkt eine geringere Schiffsbeladung, die das Schiff höher liegen lässt. (...)