Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rebecca Harms
Antwort von Rebecca Harms
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.12.2008

(...) Der formale Beitritt kann jedoch erst stattfinden, wenn der Beitrittsvertrag in allen EU-Mitgliedsländern ratifiziert wurde - per Parlamentsentscheid oder Referendum. Zusätzlich wurde für die den Beitritt der Türkei festgelegt, dass auch die "wirtschaftliche und politische Aufnahmefähigkeit" der Europäischen Union am Ende der Verhandlungen eine Rolle spielt. (...)

Portrait von Sylvia-Yvonne Kaufmann
Antwort von Sylvia-Yvonne Kaufmann
SPD
• 18.11.2008

(...) Die Türkei ist gegenwärtig weit von der Erfüllung der EU-Beitrittskriterien entfernt. Wir kritisieren, dass die Türkei nach der Aufnahme der Beitrittsverhandlungen den gesellschaftspolitischen Reformprozess nicht fortgesetzt hat bzw. (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 14.11.2008

(...) Sie haben völlig Recht, wenn Sie das in vielen Ländern bestehende Missverhältnis zwischen Militärausgaben und Investitionen in Armutsbekämpfung und Bildung im eigenen Lande ansprechen. Dieses ist eines meiner Hauptmotive für Besuche in Entwicklungsländern. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.11.2008

(...) Für den Hinweis auf die drohende Hungerkataqptrophe in diesem Winter danke ich. Obwohl ich im Bundestag nicht direkt zuständig bin, werde ich diesen zum Anlaß nehmen, mich kundig zu machen, welche konkreten Maßnahmen geplant sind und erforderlichenfalls eine parlamentarische Anfrage dazu an die Bundesregierung stellen. (...)

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