Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Otto H. • 10.11.2008
Antwort von Rebecca Harms Bündnis 90/Die Grünen • 02.12.2008 (...) Der formale Beitritt kann jedoch erst stattfinden, wenn der Beitrittsvertrag in allen EU-Mitgliedsländern ratifiziert wurde - per Parlamentsentscheid oder Referendum. Zusätzlich wurde für die den Beitritt der Türkei festgelegt, dass auch die "wirtschaftliche und politische Aufnahmefähigkeit" der Europäischen Union am Ende der Verhandlungen eine Rolle spielt. (...)
Frage von Otto H. • 10.11.2008
Antwort von Sylvia-Yvonne Kaufmann SPD • 18.11.2008 (...) Die Türkei ist gegenwärtig weit von der Erfüllung der EU-Beitrittskriterien entfernt. Wir kritisieren, dass die Türkei nach der Aufnahme der Beitrittsverhandlungen den gesellschaftspolitischen Reformprozess nicht fortgesetzt hat bzw. (...)
Frage von Wolfgang S. • 10.11.2008
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 14.11.2008 (...) Sie haben völlig Recht, wenn Sie das in vielen Ländern bestehende Missverhältnis zwischen Militärausgaben und Investitionen in Armutsbekämpfung und Bildung im eigenen Lande ansprechen. Dieses ist eines meiner Hauptmotive für Besuche in Entwicklungsländern. (...)
Frage von Heidrun H. • 10.11.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 23.11.2008 (...) Für den Hinweis auf die drohende Hungerkataqptrophe in diesem Winter danke ich. Obwohl ich im Bundestag nicht direkt zuständig bin, werde ich diesen zum Anlaß nehmen, mich kundig zu machen, welche konkreten Maßnahmen geplant sind und erforderlichenfalls eine parlamentarische Anfrage dazu an die Bundesregierung stellen. (...)
Frage von Friedrich B. • 09.11.2008
Antwort ausstehend von Ditmar Staffelt SPD Frage von Andreas V. • 07.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 07.11.2008 (...) ich kommentiere meine Stellungnahmen nicht. Ich kritisiere den weit verbreiteten billigen Antiamerikanismus. USA-Kritik ist etwas anderes. (...)