Frage von Hanns S. • 22.03.2009
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe H. • 21.03.2009
Antwort ausstehend von Daniel Cohn-Bendit Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Uwe H. • 21.03.2009
Antwort von Udo Bullmann SPD • 06.05.2009
(...) Artikel 4 des Vertrags von Lissabon legt fest, dass die EU nicht nur die nationale Identität der Mitgliedsländer achten muss, sondern auch deren Verfassungsidentität. (...) Die Rolle des Europäischen Parlaments würde durch den Vertrag von Lissabon gestärkt werden, insbesondere durch die Ausweitung des Verfahrens der Mitentscheidung, bei dem das EU-Parlament auf Augenhöhe mit dem EU-Ministerrat Gesetzgebung betreibt. (...)
Frage von Dorian R. • 20.03.2009
Antwort von Gesine Lötzsch DIE LINKE • 21.04.2009
(...) Es geht also nicht um eine sachliche Aufarbeitung der DDR-Geschichte, sondern um einen Kampfbegriff in der politischen Auseinandersetzung. Ich bin dafür, dass wir 20 Jahre nach dem Fall Mauer mit einer neuen Sachlichkeit an die Aufarbeitung der Geschichte der DDR gehen. DIE LINKE ist dazu bereit. (...)
Frage von Benjamin M. • 20.03.2009
Antwort von Lothar Mark SPD • 29.05.2009
(...) Das Verhalten von Google widerspricht eindeutig dem europäischen Urheberrechtsverständnis. Wenn Google seine eingescannten Bücher (oder Auszüge daraus) auch in Deutschland ohne Zustimmung der Rechtsinhaber öffentlich zugänglich machen will, ist die Rechtslage klar: Nach geltendem Urheberrecht bedarf es zur Digitalisierung und zum Online-Stellen von Büchern der Einwilligung der Rechtsinhaber. (...)
Frage von Hanns S. • 18.03.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 20.03.2009
Sehr geehrter Herr Schmidt,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 18. März 2009 und Ihre Frage.