Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf O. • 03.04.2009
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 21.04.2009 (...) Die internationale Staatengemeinschaft ist in Afghanistan engagiert, um zu verhindern, dass von dort (durch Al-Quaida, unterstützt durch die Taliban) erneut terroristische Angriffe gegen den Westen ausgehen. Dazu ist es notwendig, das Land durch eine (halbwegs) rechtsstaatliche Ordnung zu stabilisieren. (...)
Frage von Ralf O. • 03.04.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 07.04.2009 (...) Bisher ist die Nato in Afghanistan gut Freund und Waffenkamerad mit den Feudalherren und Warlords, auch wenn diese korrupt sind und schlimmster Kriegsverbrechen beschuldigt werden. Die Nato ist der beste Schutz für diese und ein großer Teil der Hilfsgelder fließen in die Taschen dieser Leute. (...)
Frage von Helmut S. • 03.04.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 16.04.2009 (...) Das neue afghanische Ehegesetz hat international für Empörung gesorgt und die Kritik und der Druck werden zu Recht aufrechterhalten. (...) Die zuständigen afghanischen Behörden prüfen deshalb nun die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes. (...)
Frage von Ana-Marija P. • 03.04.2009
Antwort von Doris Pack CDU • 06.04.2009 (...) Slowenien behindert nun seit mehr als einem Jahr die Öffnung von Verhandlungskapiteln zwischen Kroatien und der EU. Es nutzt sein Veto, um Kroatien auf diesem Weg in die Knie zu zwingen. (...)
Frage von Jörg D. • 03.04.2009
Antwort von Volker Wissing FDP • 09.04.2009 (...) Ihr Unbehagen in Bezug auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr kann ich sehr gut nachvollziehen. Nicht zuletzt aus diesem Grund habe ich den Afghanistan-Einsatz wiederholt zum Gegenstand parlamentarischer Anfragen gemacht. (...)
Frage von Stephan M. • 02.04.2009
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 02.04.2009 (...) die Beantwortung Ihrer Fragen über meine bisherigen Antworten hinaus ist mir nicht möglich, weil ich nicht Organisator der Bilderberg-Konferenz war. (...)