Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Wenzel,

Ihre Anfrage vom 22.11.2009 habe ich erhalten.

(...) Unsere wirtschaftlichen Beziehungen müssen immer interessengeleitet und gleichzeitig auch wertegebunden sein. In Partnerschaftsabkommen und in der Entwicklungspolitik berücksichtigen wir dabei den Schutz der Menschenrechte und verfolgen ihre Umsetzung. Handel bringt autoritäre Staaten dazu, sich zu öffnen. (...)

(...) Gernot Erler. Er war von November 2005 bis Oktober 2009 Staatsminister im Auswärtigen Amt und hat sich sehr intensiv mit Afghanistan beschäftigt. Ich denke, er ist für Sie der bessere Ansprechpartner. (...)

(...) Sie hat nichts mit einer rückwärtsgewandten Beschönigung der Verhältnisse in der DDR oder der Sowjetunion zu tun, die sich selbst niemals als kommunistische Länder verstanden und es selbstverständlich auch nicht waren. Ich selbst verstehe mich als Marxistin und halte daher auch die Existenz eines marxistischen Zusammenschlusses in der LINKEN für legitim und wichtig. (...)