Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 18.09.2009

(...) Diese Errungenschaften sind historische Höchststände für Afghanistan: Nie - auch vor Beginn der Krieges 1979 - gingen mehr Kinder in Afghanistan zur Schule, nie war das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen höher, nie hatte ein größerer Anteil der Bevölkerung Zugang zu Gesundheitsversorgung. Natürlich wollen wir noch mehr erreichen, angesichts der verheerenden Kriegsfolgen in Afghanistan und dem für Entwicklungsprozesse kurzen Zeitraum seit Ende 2001 sind die bereits erreichten Erfolge jedoch beeindruckend. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
DIE LINKE
• 27.08.2009

(...) Die Bundesregierung sollte konsequent jede Zusammenarbeit und Unterstützung nicht-demokratischer Regime unterlassen. Es sollte generell ein Waffenexportverbot in Deutschland geben. Denn viele Waffen landen eben doch direkt oder indirekt in Krisenregionen und werden zur Unterdrückung der Bevölkerung eingesetzt. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort von Hartmut Koschyk
CSU
• 26.08.2009

(...) Ich möchte vorweg sagen, dass die demokratische Entwicklung in Südkorea insgesamt ein bemerkenswerter Erfolg ist, der eng mit dem kürzlich verstorbenen Friedensnobelpreisträger Kim Dae Jung verknüpft ist, auf welchen die Koreaner mit Recht sehr stolz sein können. (...) Trotzdem stimme ich mit Ihnen überein, dass das Nationale Sicherheitsgesetz nicht den hohen Ansprüchen genügt, welche eine demokratische Gesellschaft an Gesetze im sensiblen Bereich des Spannungsfeldes zwischen persönlicher Freiheit und staatlichem Sicherheitsstreben angelegt. (...)

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 10.09.2009

(...) Würden wir unsere Truppen schlagartig abziehen, wären alle bisherigen Bemühungen für Freiheit und Demokratie umsonst gewesen. Dies würde auch die Sicherheit in unserem Land bedrohen, wenn Afghanistan wieder Brutstätte für Terroristen würde. So weit darf es nicht kommen. (...)

E-Mail-Adresse