Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael F. • 25.08.2009
Antwort von Karin Kortmann SPD • 18.09.2009 (...) Diese Errungenschaften sind historische Höchststände für Afghanistan: Nie - auch vor Beginn der Krieges 1979 - gingen mehr Kinder in Afghanistan zur Schule, nie war das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen höher, nie hatte ein größerer Anteil der Bevölkerung Zugang zu Gesundheitsversorgung. Natürlich wollen wir noch mehr erreichen, angesichts der verheerenden Kriegsfolgen in Afghanistan und dem für Entwicklungsprozesse kurzen Zeitraum seit Ende 2001 sind die bereits erreichten Erfolge jedoch beeindruckend. (...)
Frage von Sven D. • 25.08.2009
Antwort von Vasco Schultz DIE LINKE • 27.08.2009 (...) Die Bundesregierung sollte konsequent jede Zusammenarbeit und Unterstützung nicht-demokratischer Regime unterlassen. Es sollte generell ein Waffenexportverbot in Deutschland geben. Denn viele Waffen landen eben doch direkt oder indirekt in Krisenregionen und werden zur Unterdrückung der Bevölkerung eingesetzt. (...)
Frage von David H. • 25.08.2009
Antwort von Michael Leutert DIE LINKE • 31.08.2009 Sehr geehrter Herr Hoffmann,
Danke für Ihre Fragen.
Frage von Arthur M. • 24.08.2009
Antwort von Hartmut Koschyk CSU • 26.08.2009 (...) Ich möchte vorweg sagen, dass die demokratische Entwicklung in Südkorea insgesamt ein bemerkenswerter Erfolg ist, der eng mit dem kürzlich verstorbenen Friedensnobelpreisträger Kim Dae Jung verknüpft ist, auf welchen die Koreaner mit Recht sehr stolz sein können. (...) Trotzdem stimme ich mit Ihnen überein, dass das Nationale Sicherheitsgesetz nicht den hohen Ansprüchen genügt, welche eine demokratische Gesellschaft an Gesetze im sensiblen Bereich des Spannungsfeldes zwischen persönlicher Freiheit und staatlichem Sicherheitsstreben angelegt. (...)
Frage von Werner C. • 24.08.2009
Antwort ausstehend von Kerstin Müller Bündnis 90/Die Grünen Frage von Wolfgang B. • 24.08.2009
Antwort von Lars Castellucci SPD • 10.09.2009 (...) Würden wir unsere Truppen schlagartig abziehen, wären alle bisherigen Bemühungen für Freiheit und Demokratie umsonst gewesen. Dies würde auch die Sicherheit in unserem Land bedrohen, wenn Afghanistan wieder Brutstätte für Terroristen würde. So weit darf es nicht kommen. (...)