Sehr geehrter Herr Bildstein,
ich werde Ihre Fragen auf Grund Ihrer Beschimpfungen in der Vergangenheit nicht mehr oder nur noch eingeschränkt beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Nietan
(...) Die Entscheidung Soldaten ins Ausland zu entsenden, ist gerade für uns GRÜNEN PolitikerInnen immer wieder eine schwierige Entscheidung. Zur Abstimmung über die Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan habe ich auch in diesem Jahr eine Stellungnahme abgegeben, in der ich meine persönliche Entscheidung begründe. Diese können Sie auf meiner Homepage einsehen. (...)
(...) Sie fragen nach "Druck" auf Deutschland und ob die Bundesrepublik überhaupt ohne das Wohlwollen der USA auskommen kann. Von einem solchen unmittelbaren Druck kann ich persönlich nicht berichten, aber natürlich tragen die Vertreterinnen und Vertreter der amerikanischen Regierung ihre Positionen klar und nachdrücklich vor. (...)
(...) vielen Dank für ihre Frage. Mit der Konfliktentwicklung in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) beschäftige ich mich kontinuierlich im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit, da Afrika einen meiner Schwerpunkte als Mitglied im Auswärtigen Ausschuss darstellt. Zur Lage in der DRK habe ich zuletzt eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, in der ich auch explizit den Stand der Dinge bei der Strafverfolgung von in Deutschland lebenden Kriegsverbrechen abgefragt habe (vgl. (...)
