Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 07.09.2009

(...) die jüngsten Kriegshandlungen in Afghanistan, in die die Bundeswehr verwickelt war, müssen für uns der traurige Anlass sein, über den Afghanistan-Einsatz zu diskutieren. Die Einsatzziele sind bisher nicht erreicht worden. (...)

Portrait von Alexander Bonde
Antwort von Alexander Bonde
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.09.2009

(...) Das gelingt nur durch Diplomatie, Ausgleich, zivile Krisenprävention und Entwicklungszusammenarbeit. In Afghanistan haben diese zivilen Instrumente leider nur durch eine militärische Absicherung eine Chance, denn Taliban und organisierte Kriminalität führen Krieg gegen die Bevölkerung. Die Bundeswehr kann aus Afghanistan abziehen, wenn dort durch eigene Kräfte Sicherheit hergestellt wird. (...)

Antwort von Robert Zion
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.09.2009

(...) zur Ressourcen- oder Rohstoffsicherung lehne ich ab. Eine Konzeption der NATO als Weltpolizei lehne ich ebenso ab; die NATO hat sich nach dem Kalten Krieg überholt und gehört in eine kollektive Sicherheitsarchitektur überführt. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 15.09.2009

(...) Nach den bisherigen Verhandlungen erfüllt Kroatien alle erforderlichen Bedingungen für einen Beitritt. Kroatien wird sogar bescheinigt, mit seinen Reformen deutlich weiter zu sein als es viele Beitrittskandidaten der letzten beiden Erweiterungsrunden waren. (...)

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