Michael Pusch
DIE LINKE
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Frage von Micha J. •

Frage an Michael Pusch von Micha J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Hallo Herr Pusch,

befindet sich die BRD im Krieg? Warum will die LINKE nicht mithelfen den Terrorismuss zu bekämpfen?

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Jokisch,

Außenminister Westerwelle spricht von einem „bewaffneten Konflikt“. Damit gilt das Kriegsvölkerrecht, militärische Gewalt ist legalisiert. Massaker an der Zivilbevölkerung, wie das in Kundus, werden zur Normalität. Die Bundeswehr führt also zweifelsohne Krieg in Afghanistan. Dabei geht es nicht um Menschenrechte und Demokratie, sondern einzig und allein um wirtschaftliche und geopolitische Interessen. Aus den gleichen Gründen gingen im letzten Jahrhundert zwei Weltkriege von Deutschland aus. Sogar die Profiteure des Krieges sind fast die gleichen wie damals! Mit dem Terrorismus ist das so eine Sache! Wer für den einen ein Terrorist ist, kann für den anderen ein Freiheitskämpfer sein. Verstehen wir unter Terrorismus den Einsatz von Gewalt zur Herbeiführung eines politischen Wandels, ist der Krieg die höchste Form des Terrorismus und scheidet als Mittel zu dessen Bekämpfung folglich aus. Im Gegenteil, der Krieg erzeugt neuen Hass und bereitet den Boden für neue Gewalt.  Das beste Mittel gegen den „Terrorismus“ ist die Bekämpfung von dessen Hauptursachen, von Armut und Unterdrückung. In Somalia und Afghanistan ebenso wie in Saudi-Arabien, im Iran genau wie in Gaza.

Mit freundlichem Gruß,
Michael Pusch