Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael L. • 07.08.2010
Antwort von Inge Höger Die Linke • 25.08.2010 (...) Dies gilt auch für die von Ihnen zurecht kritisierten doppelten Standards bei der Atomfrage. Anstatt also in der Konstruktion des Sicherheitsrates kleinere Veränderungen durchzuführen, halte ich es für deutlich zukunftsweisender und vor allem auch demokratischer die Generalversammlung zu stärken. (...)
Frage von Peter M. • 07.08.2010
Antwort ausstehend von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Vedad A. • 05.08.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.08.2010 (...) Ich bin dafür, in Verhandlungen mit dem Iran konkrete Vorschläge für eine Abrüstung der Nuklearwaffen aller Staaten, die solche besitzen, und dem Iran Sicherheitsgarantien gegen Angriffe anderer Staaten als Gegenleistung für den kontrollierten Verzicht auf die Entwicklung eigener Atomwaffen anzubieten. (...)
Frage von Jan H. • 04.08.2010
Antwort von Britta Reimers FDP • 23.01.2011 (...) Grundsätzlich hoffe ich darauf, dass Meinungsverschiedenheiten und Konflikte mit dem Iran auf dem diplomatischen und friedlichen Wege gelöst werden können. Das Europäische Parlament ist nicht berechtigt, über Kriegseinsätze zu entscheiden. (...)
Frage von Jan H. • 04.08.2010
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 01.09.2010 (...) Nichtsdestotrotz muss im Atomstreit (auf diplomatischem Weg!) eine Lösung gefunden werden. (...) Sanktionen können ein Mittel sein, um den Druck zu erhöhen, müssten aber so gestaltet sein, dass sie die Führung und nicht die Bevölkerung des Landes treffen (dies könnte beispielsweise durch das Einfrieren ausländischer Bankkonten, Reisebeschränkungen, etc. (...)
Frage von Helga M. • 03.08.2010
Antwort von Antje Tillmann CDU • 09.08.2010 (...) Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. (...) Deshalb ist es richtig und wichtig, dass wir auch umfassend über die Vorgänge in Afghanistan informiert sein müssen. (...)