Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuela P. • 25.01.2011
Antwort von Annette Schavan CDU • 31.01.2011 (...) Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Auch die Sicherheit in Deutschland ist direkt vom Erfolg der Afghanistan-Mission abhängig. (...)
Frage von Manuela P. • 25.01.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 16.02.2011 (...) wie Sie oben stehendem Abstimmungstableau entnehmen können, habe ich der Verlängerung des Einsatzes deutscher Streitkräfte im Rahmen des Einsatzes der ISAF in Afghanistan um ein weiteres Jahr zugestimmt. (...)
Frage von Manuela P. • 25.01.2011
Antwort von Michael Fuchs CDU • 02.02.2011 (...) Die internationale Gemeinschaft setzt ihre vor einem Jahr in London gemachten Zusagen zügig um und verzeichnet erste Erfolge. Es besteht Zuversicht, 2011 den Prozess der Übergabe in afghanische Verantwortung beginnen und im Zuge dieses Prozesses die internationale Sicherheitspräsenz reduzieren zu können. ISAF und die afghanischen Sicherheitskräfte haben gegenüber den regierungsfeindlichen Kräften in Afghanistan 2010 die Initiative zurückgewonnen. (...)
Frage von Manuela P. • 25.01.2011
Antwort von Ilse Aigner CSU • 11.04.2011 (...) Ich bewerte es als großen Erfolg der Bundeswehr und des Wiederaufbauteams vor Ort, dass es heute wieder möglich ist, dass Mädchen zur Schule gehen können oder dass Wahlen abgehalten werden können. Die große Resonanz der afghanischen Bevölkerung bei Wahlen zeigt mir recht deutlich, dass die Bevölkerung den Kurs des internationalen Engagements trotz aller noch bestehenden Schwierigkeiten und einigen Rückschlägen unterstützt und wertschätzt. (...)
Frage von Manuela P. • 25.01.2011
Antwort von Volker Wissing parteilos • 26.01.2011 (...) Eine Verantwortung gegenüber dem afghanischen Volk, die es nicht möglich macht, jetzt einfach zu gehen und das Land sich selbst zu überlassen. (...) Wir haben dem afghanischen Volkafghanischen Volken, dass wir sie bei dem Aufbau ziviler Strukturen unterstützen werden, ich finde es irritierend, wie leicht die Grünen sich über dieses auch von ihnen gegebene Wort hinwegsetzen und versuchen ihre Verantwortung zu leugnen. (...)
Frage von Manuela P. • 25.01.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 09.02.2011 (...) zusammen mit meiner Fraktion sowie den Abgeordneten von Union und SPD habe ich für die Verlängerung des ISAF-Mandats gestimmt. Denn ich bin der Auffassung, dass Deutschland sich der dort übernommenen Verantwortung zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht entziehen darf - das sind wir sowohl den Menschen in Afghanistan als auch unseren internationalen Verbündeten schuldig. (...)