Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 27.08.2011

(...) solche Pläne, die die Evakuierung von vielen Millionen Menschen im Falle eines atomaren GAUs vorsehen und im Ernstfall umsetzbar sind, gibt es derzeit nicht. Der zivile Katastrophenschutz in der Bundesrepublik Deutschland beispielsweise ist auf ein Schadensereignis im Ausmaße der nuklearen Katastrophe in Fukushima völlig unzureichend vorbereitet. Hinzu kommt ein weiteres Problem: Die Zuständigkeit für den Katastrophenschutz liegt in Deutschland bei den Bundesländern. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 24.06.2011

(...) Das Beispiel Japan zeigt ja auch, dass alle Planungen staatlicher Stellen im Falle eines GAUs von der Realität überholt werden. Atomkraft ist nicht beherrschbar, und ein GAU schon gar nicht. Deshalb setzt sich die SPD seit langem für das Ende dieser Risiko-Technologie ein - in Deutschland wie weltweit. (...)

Portrait von Egon Jüttner
Antwort von Egon Jüttner
CDU
• 12.04.2011

(...) Desweiteren werden bei den entsprechenden Stellen mögliche Kapazitäten zur Hilfe geprüft. Die Entscheidungen über mögliche Evakuierungen japanischer Staatsbürger ins Ausland obliegen jedoch den zuständigen Behörden in Japan. Konkrete Anfragen gibt es bisher nicht. (...)

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