Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Pflug
Antwort von Johannes Pflug
SPD
• 24.06.2011

(...) Dann gilt innerhalb der Europäischen Union für die Mitarbeiter und Abgeordneten des politischen Betriebes generell dasselbe, wie für alle anderen Arbeitnehmer auch. Gemäß der Arbeitnehmerfreizügigkeit, einer der vier Grundfreiheiten des Gemeinsamen Marktes und damit Kernbestandteil des für alle EU-Mitgliedstaaten verbindlich geltenden Gemeinschaftrechtes, hat jeder Unionsbürger das Recht, ungeachtet seines Wohnortes in jedem Mitgliedstaat, auch wenn er dessen Staatsangehörigkeit nicht besitzt, unter den gleichen Voraussetzungen eine Beschäftigung aufzunehmen und auszuüben wie ein Angehöriger dieses Staates. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
Die Linke
• 23.06.2011

(...) Am 22.Juni 2011 hatte ich ein Gespräch mit Jugendlichen und Bürgern meines Wahlkreises in Berlin. Warum, so fragte ich, findet der 70.Jahrestag des Überfalls von Hitlerdeutschland auf die Sowjetunion fast keine Beachtung in den Medien? (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort von Uta Zapf
SPD
• 23.06.2011

(...) Ich möchte hier ausdrücklich die Leistungen der deutschen Soldaten und Soldatinnen würdigen, die einen wichtigen Dienst in Afghanistan leisten. (...) Die im Spiegel-Artikel zitierten und bereits hinreichend kommentierten Äußerungen des damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler teile ich nicht, sondern ich halte sie für falsch. (...)

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