Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Liebe Nutzerinnen und Nutzer von Abgeordnetenwatch.de,

(...) Insbesondere was das Sperren von öffentlich zugänglichen Internetseiten betrifft, haben wir eine klare Haltung: Zum Einsatz kommen muss, was wirkt und die Ursache bekämpft. Der Missbrauch von Kindern und seine Darstellung müssen unterbunden werden. Sperren aber können leicht umgangen werden und könnte ohnehin nicht in den nicht-öffentlichen Bereichen des Internet zum Einsatz kommen, in denen der Großteil der verbrecherischen Medieninhalte vorgehalten wird. (...)

(...) Herr Krichbaum lässt aber keinen Zweifel daran, dass sexueller Missbrauch und sexuelle Ausbeutung von Kindern sowie Kinderpornografie in ihren verschiedenen Erscheinungsformen zu verhindern und zu verfolgen sind. Er ist der Auffassung, dass es sich bei diesen Straftaten um eine besonders schwere Form der Kriminalität handelt, die sich gegen Opfer richtet, die besonderen Schutzes und der Fürsorge bedürfen. (...)

(...) Ich habe mich in der von Ihnen zitierten Antwort konkret gegen die Plakataktion der Linken im Bundestag gewandt. Ich halte das Hochheben von Schildern mit den Namen der Opfer des Luftangriffs auch die Tanklastwagen bei Kundus in der Tat für eine Instrumentalisierung der Opfer seitens der Linken. Ihnen ging es dabei nach meiner Überzeugung weniger um das Gedenken der Toten, sondern um wohlfeilen Aktionismus, und in erster Linie darum, ihre Fundamentalopposition gegen den Afghanistaneinsatz medienwirksam zu inszenieren. (...)

(...) Gleichzeitig, auch das haben mir zahlreiche Experten bestätigt, würde eine sofortige Beendigung des ISAF-Einsatzes das Land sehr wahrscheinlich in einen Bürgerkrieg führen. Dennoch, dass muss man eingestehen, sind die Erfolge der internationalen militärischen Präsenz bislang mehr als dürftig. (...)