Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Denis Z. • 24.06.2011
Antwort von Johannes Pflug SPD • 24.06.2011 (...) Dann gilt innerhalb der Europäischen Union für die Mitarbeiter und Abgeordneten des politischen Betriebes generell dasselbe, wie für alle anderen Arbeitnehmer auch. Gemäß der Arbeitnehmerfreizügigkeit, einer der vier Grundfreiheiten des Gemeinsamen Marktes und damit Kernbestandteil des für alle EU-Mitgliedstaaten verbindlich geltenden Gemeinschaftrechtes, hat jeder Unionsbürger das Recht, ungeachtet seines Wohnortes in jedem Mitgliedstaat, auch wenn er dessen Staatsangehörigkeit nicht besitzt, unter den gleichen Voraussetzungen eine Beschäftigung aufzunehmen und auszuüben wie ein Angehöriger dieses Staates. (...)
Frage von Thorsten G. • 23.06.2011
Antwort ausstehend von Ulrike Flach FDP Frage von Oliver D. • 22.06.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 02.08.2011 (...) Vor allem sollen nun also auch die schwächeren Euro-Länder durch eigene strukturelle Maßnahmen wirtschaftlich so stark werden, dass sie ihre Staatsverschuldung in vollem Maße selbst tragen können. (...)
Frage von Helmut W. • 22.06.2011
Antwort von Ralph Lenkert Die Linke • 23.06.2011 (...) Am 22.Juni 2011 hatte ich ein Gespräch mit Jugendlichen und Bürgern meines Wahlkreises in Berlin. Warum, so fragte ich, findet der 70.Jahrestag des Überfalls von Hitlerdeutschland auf die Sowjetunion fast keine Beachtung in den Medien? (...)
Frage von Thomas S. • 22.06.2011
Antwort ausstehend von Peter Wichtel CDU Frage von Thomas S. • 22.06.2011
Antwort von Uta Zapf SPD • 23.06.2011 (...) Ich möchte hier ausdrücklich die Leistungen der deutschen Soldaten und Soldatinnen würdigen, die einen wichtigen Dienst in Afghanistan leisten. (...) Die im Spiegel-Artikel zitierten und bereits hinreichend kommentierten Äußerungen des damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler teile ich nicht, sondern ich halte sie für falsch. (...)