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(...) Dabei geht es zum Teil um sehr unterschiedliche Vorstellungen über die weitere politische Entwicklung der Türkei. DIE LINKE zählt sich weder zu den generellen Unterstützern, noch zu den generellen Gegnern der Regierung Erdogan. Aus unserer Sicht kommt es vielmehr auf die konkreten politischen Entscheidungen in zentralen Fragen an. (...)

(...) Die Gründe für mein Abstimmungsverhalten hinsichtlich der Afghanistan-Mandate habe ich immer wieder öffentlich dargelegt. Gerne will ich versuchen kurz zusammenzufassen: Ich habe im Dezember 2009 der ISAF-Verlängerung zugestimmt, weil ich unabhängig vom zwischenzeitlich eingetretenen Regierungswechsel davon überzeugt war, dass der Einsatz mit Aussicht auf Erfolg fortgesetzt werden kann und sollte. Diese Überzeugung hatte in den folgenden Wochen gelitten, was vor allem durch die meiner Auffassung nach zweifelhafte Haltung der verantwortlichen Minister Westerwelle und zu Guttenberg sowie mit ungeklärten Fragen im Zusammenhang mit der Bombardierung von Tanklastzügen bei Kunduz zurückzuführen ist. (...)

(...) Diese werden aber - so die Informationen des Verteidigungsministeriums - nur im Nahbereich des Feldlagers Kunduz eingesetzt, nicht aber für Patrouillenfahrten in schwierigerem Gelände. Darüber hinaus sind 4 Fahrzeuge an armenische Kräfte in Afghanistan ausgeliehen worden. Mittelfristig sollen diese aber auch ersetzt werden. (...)