Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johanna G. • 01.06.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 17.06.2010 (...) Wie Sie diesem entnehmen können, geht es bei der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit nicht nur um die Übung für einen möglichen “Ernstfall”, von dem niemand weiß, ob er überhaupt eintritt. Es geht der deutschen Marine vor allem um den Gewinn von neuen Fähigkeiten und Kenntnissen im Hinblick auf organisatorische und technische Verfahrensweisen bei der Zusammenarbeit zwischen Luftwaffe und Marine. Ziel ist dabei die Förderung des gegenseitigen Verständnisses und die Vertiefung der vertrauensvollen Zusammenarbeit. (...)
Frage von Rainer S. • 31.05.2010
Antwort von Annette Groth DIE LINKE • 17.06.2010 (...) Der Free-Gaza-Bewegung ging es darum, auf die anhaltende Blockade des Gaza-Streifens aufmerksam zu machen, und einen Beitrag zu leisten, sie zu beenden. Das Hauptanliegen der Flottille war also ein Politisches. (...)
Frage von Rolf S. • 29.05.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 31.05.2010 Sehr geehrter Herr Schaefer,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jörg J. • 29.05.2010
Antwort von Annette Groth DIE LINKE • 16.06.2010 (...) Als deutsche Abgeordnete distanziere ich mich von allen Vergleichen mit der Vernichtungsmaschinerie der Nazis. Als menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE ist es meine Aufgabe, die systematischen Verletzungen der unter Besatzung lebenden palästinensischen Bevölkerung, anzuklagen und mich für die Achtung ihrer Rechte einzusetzen. Internationalen Schutz bieten das Völkerrecht und das humanitäre Völkerrecht. (...)
Frage von Frank W. • 28.05.2010
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 09.06.2010 (...) der Afghanistaneinsatz ist ein völkerrechtlicher Einsatz nach Kapitel VII (Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen) der Charta der Vereinten Nationen, und die Vereinten Nationen führen, völkerrechtlich gesehen, keinen Krieg in Afghanistan. Eine realistische Beschreibung der Zustände bzw. (...)
Frage von Johan H. • 28.05.2010
Antwort von Rainer Stinner FDP • 04.06.2010 (...) der Bundespräsident ist kritisiert worden, in milder Form auch von mir, weil er unglücklicherweise dieses Thema in den Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz gestellt hat. Dort kann man nun beim besten - oder schlechtesten - Willen nicht davon sprechen, dass wir wegen ökonomischer Interessen dort sind. (...)