Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Groth
Antwort von Annette Groth
DIE LINKE
• 17.06.2010

(...) An Bord habe ich nach dem Angriff auch Spürhunde gesehen. Israelische Soldaten hatten alle Koffer aufgeschlitzt und alles durchwühlt, aber offensichtlich keinerlei Waffen gefunden. (...)

Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.07.2010

(...) Der Bundestag muss bei zentralen Exportabsichten – und dazu gehört sicherlich die Lieferung von U-Booten nach Israel – vorab unterrichtet und konsultiert werden und das Parlament soll ein Widerspruchsrecht bei der Bewilligung von Rüstungsexporten erhalten. Die Einhaltung der Rüstungsexportrichtlinien und grundlegender ethischer Standards muss durch Transparenz und Mitspracherechte gewährleistet werden. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.06.2010

(...) Wir Abgeordnete haben im Deutschen Bundestag über ein Mandat zu entscheiden, das ganz klar einen Auftrag zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau in Afghanistan enthält, mit der obersten Priorität, die Zivilbevölkerung zu schützen. Darüber stimmen wir ab und nicht darüber, dass die Bundeswehr deutsche Wirtschaftsinteressen am Hindukusch verteidigt. (...) Aus diesem Grund haben wir die Äußerung von Horst Köhler kritisiert. (...)

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