Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
DIE LINKE
• 25.11.2010

(...) In den vergangenen Jahren hat die Bundestagsfraktion sowohl die UNMIS-Mission als auch die UNAMID- Mission (Darfur) überwiegend abgelehnt und zugleich gab es, wie gesagt, immer auch Abgeordnete, die sich in der Abstimmung der Stimme enthalten haben. Vielleicht können meine Ausführungen ja dazu beitragen, dass an der Basis ein besseres Verständnis für die persönliche Entscheidung derjenigen entsteht, die sich bei der Abstimmung zu UNMIS enthalten haben. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
DIE LINKE
• 28.06.2010

(...) Wie Sie wissen gibt es auch sich selbst erfüllende Prophezeiungen. Mit dem sofortigen Ende dieser Friedensbeobachtermission würden die neutralen Beobachter entfallen und ein Neustart des verhängnisvollen Kreislaufes von gegenseitigen Schuldzuweisungen und anschließender Racheakte wäre sehr wahrscheinlich. (...)

Michael Leutert
Antwort von Michael Leutert
DIE LINKE
• 01.07.2010

(...) Eine Frage haben ich allerdings auch: Sollte Ihrer Meinung nach der von Ihnen gewählte Stil sich in der innerpartelichen Diskussion der LINKEN durchsetzen? Oder sollten wir über unterschiedliche Meinungen nicht offen miteinander diskutieren, um so unsere Partei gemeinsam voranzubringen? (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE
• 08.07.2010

(...) Die Mitglieder der Linksfraktion haben es sich bei der Diskussion und der Abstimmung nicht leicht gemacht. Bei UNMIS handelt es sich jedoch nicht um einen völkerrechtswidrigen Krieg, sondern um den Versuch Frieden herzustellen. Neben der Ablehnung von Krieg drängt DIE LINKE immer wieder auch auf die Durchsetzung ziviler Konfliktlösungsstrategien. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort von Wolfgang Neškovic
Einzelbewerbung
• 02.08.2010

(...) Der deutsche Beitrag zu UNMIS, über den im Bundestag ausschließlich zu befinden war, besteht in der Entsendung von z.Zt. 36 unbewaffneten Militärbeobachtern, die insbesondere den Auftrag haben, den Entmilitarisierungs- und Abrüstungsteil des Friedensabkommens zu überwachen und zu organisieren. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 08.07.2010

(...) UNMIS ist ein auf die Umsetzung eines gültigen Friedensabkommens (CPA aus dem Jahre 2005) gerichteter, friedenserhaltender Einsatz im Sudan. (...) Der Abzug der überwiegend aus Indien, Pakistan und Bangladesch kommenden UN-Soldaten wäre alles andere als friedensstiftend. Die Folge wäre eine Militärintervention der USA, die auch unter der Obama –Administration keinen Zweifel daran gelassen haben, dass sie militärisch auf der Seite des Süden eingreifen werden, wenn neue Konflikte entstehen. (...)

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