Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 09.02.2011

(...) Fakt ist außerdem: Der AfghanistaneinsatAfghanistaneinsatz11 über eine Milliarde Euro. Statt einer Fortsetzung des Militäreinsatzes sollte das Geld für die zivile Aufbauhilfe verwendet werden. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.01.2011

(...) Die bündnisgrüne Fraktion hat sehr wohl auch einen eigenen "Entschließungsantrag zur Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts zum Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz" rechtzeitig zur heutigen Diskussion und Abstimmung im Deutschen Bundestag eingebracht, wie SPD und Linke auch. Sie können den Antrag im Internet und dort auch als Anlage zum Sitzungsprotokoll der Sitzung des Deutschen Bundestages finden. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 11.02.2011

(...) In Demokratien erfolgt ein "Regime-Change" durch freie Wahlen, und zur Demokratie gehört auch, die Wahlentscheidung von Mehrheiten zu respektieren. Wir müssen akzeptieren, dass Berlusconi in demokratischen Wahlen Mehrheiten errungen hat, seine Gegenkandidaten hingegen nicht. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.02.2011

(...) Ich befürworte aber nicht militärische Einsätze, die allein dem Zweck dienen, wirtschaftliche Interessen durchzusetzen oder fremden und anders denkenden Völkern unsere Wertvorstellungen aufzuzwingen. Diese müsse ihren eigenen Weg gehen, bei dem wir ihnen stets mit Rat und Tat (etwa in Form von Entwicklungs- und Wiederaufbauhilfen) zur Seite stehen sollten. (...)

E-Mail-Adresse