Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias K. • 02.02.2011
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.02.2011

(...) Sie können meine Enthaltung also verstehen als eine Ablehnung der Mittel und Instrumente, die zurzeit in Afghanistan eingesetzt werden und eine Zustimmung zur Unterstützung der Eigenständigkeit, Verbesserung der Menschenrechtslage und der Lebensbedingungen der Afghaninnen und Afghanen. (...)

Frage von Matthias K. • 02.02.2011
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.03.2011

(...) das Verhalten, sich bei Abstimmungen der Stimme zu enthalten, ist ein legitimes und wohl begründetes demokratisches Recht, Ablehnungen oder je nach Zusammenhang auch Zustimmungen aufgrund inhaltlicher Differenzen zum Ausdruck bringen zu können. Mit Ihrer Beschreibung „Nichtpositionierung“ diffamieren Sie dieses demokratisches Recht. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.02.2011

(...) Ich setze mich für das sofortige Ende des Krieges, insbesondere für die sofortige Beendigung aller Offensivoperationen und der gezielten Tötungen durch Spezialkommandos und Drohnen ein. Stattdessen sollten Waffenstillstände verkündet und Verhandlungen mit allen, die dazu bereit sind, begonnen werden, um den Abzug der Nato-Truppen in verantwortbarer Weise vorzubereiten. Deshalb habe ich letzte Woche gegen die Verlängerung des Bundeswehrmandats im Bundestag gestimmt. (...)

Portrait von Dorothea Steiner
Antwort von Dorothea Steiner
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.02.2011

(...) Die Idee eines "Tages der guten Tat" finde ich sehr gut, möchte Sie aber darauf hinweisen, dass es bereits am 20.12. den Internationaler Tag der menschlichen Solidarität ( http://www.un.org/en/events/humansolidarityday/ ) gibt, der sicher ähnliche Ziel verfolgt, wie der von Ihnen vorgeschlagene "Tag der guten Tat". (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 11.02.2011

(...) Mit dem Beginn des deutschen Truppenabzuges noch im Laufe dieses Jahres und dem eingeschlagenen Strategiewechsel hin zu einer deutlichen Verstärkung der Entwicklungshilfe ist nun der richtige Weg eingeschlagen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.02.2011

(...) Verständlicherweise ist das Abstimmungsverhalten einer "Enthaltung" in einer so wichtigen Frage wie dem Afghanistan-Einsatz den Bürgerinnen und Bürgern oft nur sehr schwer zu erklären. Es gibt aber -- neben einer Zustimmung und einer Ablehnung -- keine andere Wahlmöglichkeit, die die Gründe, warum man weder zustimmen noch ablehnen kann, differenziert ausdrücken würde. (...)

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