Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Petzold
Antwort von Ulrich Petzold
CDU
• 12.08.2013

(...) Damit endet unsere Verantwortung aber nicht. Unsere Anstrengungen und Opfer in Afghanistan wären vergebens gewesen, wenn wir Afghanistan nach dem Ende des ISAF-Einsatzes sich selbst überlassen würden. Nach 2014 wird sich der von den Vereinten Nationen mandatierte ISAF-Einsatz unter Führung der NATO zu einer Ausbildungsmission wandeln. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 18.09.2013

(...) Der Einsatz von Kampfdrohnen wirft grundlegende völkerrechtliche und ethische Fragen auf. Deshalb bin ich der Meinung, wir brauchen eine ausführliche gesellschaftspolitische Debatte über alle Aspekte von Drohnen - bevor wir diese Systeme anschaffen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.09.2013

(...) Wir wenden uns gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr und setzen uns international für ein Verbot von vollständig autonomen Waffen ein. Wir streiten für mehr Transparenz und Kontrolle beim Einsatz von Dual-Use-Gütern, die auch zur Kriegsführung und zum repressiven Gebrauch genutzt werden können. (...)

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