Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried S. • 30.08.2013
Antwort von Michael Groß SPD • 05.09.2013 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Militäreinsatz in Syrien“. Die Nachrichten und Bilder, die uns in den letzen Tagen und Wochen aus Syrien erreicht haben, sind schockierend und unerträglich. Ich bin gegen eine militärische Intervention in Syrien und gegen eine Beteiligung der Bundeswehr an einem solchen Einsatz, denn es ist nicht klar, welche Konsequenzen ein Militäreinsatz in Syrien hätte. (...)
Frage von Dieter A. • 30.08.2013
Antwort von Annette Groth Die Linke • 06.09.2013 (...) DIE LINKE spricht sich entschieden und konsequent gegen ein militärisches Eingreifen in Syrien aus. Ich finde es unerträglich, wie in den USA und zahlreichen anderen Ländern - vor allem Europas - die Kriegstrommel gerührt wird. (...)
Frage von Hagen K. • 30.08.2013
Antwort von Hiltrud Lotze SPD • 16.09.2013 (...) Deutschland sollte sich nicht an einer militärischen Intervention in Syrien beteiligen und weitere Flüchtlinge aufnehmen. (...)
Frage von Stephan G. • 30.08.2013
Antwort ausstehend von Petra Müller FDP Frage von Stephan G. • 30.08.2013
Antwort von Marika Jungblut Die Linke • 05.09.2013 (...) Ein militärischer Angriff gegen Syrien - zumal als Vergeltungsschlag und ohne UN-Mandat - wäre völkerrechtswidrig und würde viele Menschen in Syrien für etwas zur Verantwortung ziehen, was sie nicht zu verantworten haben. Militärische Strafaktionen sieht das Völkerrecht nicht vor. (...)
Frage von Stephan G. • 30.08.2013
Antwort von Bettina Herlitzius BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.09.2013 (...) Wir lehnen einen Kriegseinsatz in Syrien ohne UN-Mandat entschieden ab. Dieser Angriff scheint mit der noch vagen Perspektive, das Chemiewaffenarsenal Syriens unter internationale Kontrolle zu stellen und zu vernichten, vorerst abgewendet - auch von Seiten der USA. (...)