Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Groß
Antwort von Michael Groß
SPD
• 05.09.2013

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Militäreinsatz in Syrien“. Die Nachrichten und Bilder, die uns in den letzen Tagen und Wochen aus Syrien erreicht haben, sind schockierend und unerträglich. Ich bin gegen eine militärische Intervention in Syrien und gegen eine Beteiligung der Bundeswehr an einem solchen Einsatz, denn es ist nicht klar, welche Konsequenzen ein Militäreinsatz in Syrien hätte. (...)

Antwort von Marika Jungblut
Die Linke
• 05.09.2013

(...) Ein militärischer Angriff gegen Syrien - zumal als Vergeltungsschlag und ohne UN-Mandat - wäre völkerrechtswidrig und würde viele Menschen in Syrien für etwas zur Verantwortung ziehen, was sie nicht zu verantworten haben. Militärische Strafaktionen sieht das Völkerrecht nicht vor. (...)

Portrait von Bettina Herlitzius
Antwort von Bettina Herlitzius
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.09.2013

(...) Wir lehnen einen Kriegseinsatz in Syrien ohne UN-Mandat entschieden ab. Dieser Angriff scheint mit der noch vagen Perspektive, das Chemiewaffenarsenal Syriens unter internationale Kontrolle zu stellen und zu vernichten, vorerst abgewendet - auch von Seiten der USA. (...)

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