Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Zeil
Antwort von Martin Zeil
FDP
• 24.08.2011

(...) Die Staatsregierung wird für bisherige Nutzergruppen und Untermieter alle Möglichkeiten einer anderen räumlichen Unterbringung an herausgehobener Stelle in München prüfen. Die Marke Amerikahaus soll erhalten bleiben. Es soll zudem geprüft werden, inwiefern Veranstaltungsräume des bisherigen Amerikahauses auch künftig für öffentliche Veranstaltungen mit internationalem Charakter genutzt werden können. (...)

Portrait von Christian Gaebler
Antwort von Christian Gaebler
SPD
• 05.08.2011

(...) Ich halte es alllerdings auch nicht für angebracht, Herrn Sarrazin überhaupt in diesem Zusammenhang zu erwähnen. Wir müssen uns in der ganzen Diskussion auf eine zusammenführende und nicht spaltende oder ausgrenzende Debatte hin bewegen, so wie es uns Norwegen gerade vorlebt. (...)

Portrait von Manuela Schwesig
Antwort von Manuela Schwesig
SPD
• 21.08.2011

Ich bin generell sehr skeptisch, was militärisches Eingreifen angeht, so auch in Libyen. (...) Und deshalb habe ich im Frühjahr zu Beginn des NATO-Einsatzes dafür plädiert, zunächst härtere wirtschaftliche Sanktionen durch die internationale Staatengemeinschaft gegen Libyen zu verhängen. (...)

Portrait von Alex Lubawinski
Antwort von Alex Lubawinski
SPD
• 10.08.2011

(...) die Städtepartnerschaft zwischen Pankow und Kolberg besteht seit Mitte der 1990er Jahre. Damals beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) des alten Bezirks Pankow, eine Partnerschaft mit einer polnischen Gemeinde aufzunehmen. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 25.08.2011

(...) ich halte es nicht für seriös, die Stützungsmaßnahmen, die Deutschland aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise und der Eurokrise ergriffen hat, gegen internationale Hilfsmaßnahmen für hungernde Menschen z.B. in Somalia auszuspielen. (...)

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